Investitionen in den Stadtbau werden fortgesetzt

Diemelstadt rechnet trotz Corona mit einem ausgeglichenen Haushalt 2021

Grafik mit den Eckdaten des Diemelstädter Haushaltsplanentwurfs 2021.
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Überblick über die wichtigsten Haushaltspositionen der Stadt Diemelstadt im Jahr 2021.

Bürgermeister Elmar Schröder hat gestern Abend im Stadtparlament einen ausgeglichenen Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr vorgelegt. Schröder: „Aufgrund ihrer Wirtschaftsstärke und des gesunden Branchenmixes ist der Stadt Diemelstadt ein Gewerbesteuereinbruch bisher erspart geblieben, was auch in 2021 so erwartet wird.“

Diemelstadt - So rechnet der Magistrat im kommenden Jahr mit 3,5 Millionen Euro Gewerbesteuer. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bleibe der Stadt mit 2,5 Millionen Euro als starke Einnahmequelle erhalten. Dabei hatte der Magistrat angesichts der Corona-Pandemie zunächst mit dem Schlimmsten gerechnet.

Der Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr hat im Ergebnishaushalt ein Volumen von 13,3 Millionen Euro und weist einen kleinen Überschuss von 29.309 Euro aus. Allerdings muss die Diemelstadt mit sinkenden Schlüsselzuweisungen des Landes rechnen. Voraussichtlich werden nur 700.000 Euro fließen, im Verglich zu den 1,2 Millionen Euro im zu Ende gehenden Jahr.

Grund- und Gewerbestuersätze bleiben unverändert

Positiv wirke sich neben strenger Ausgabedisziplin aus, dass die Diemelstädter Hebesätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer bereits ab dem Jahr 2016 im Rahmen der Veränderungen des neuen kommunalen Finanzausgleichs deutlich angehoben wurden. Der Hebesatz für die Grundsteuer bleibt bei 365 Prozent. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer bei 357 Prozent. Im Jahr 2021 sind weder Steuer- noch Gebührenerhöhungen geplant.

Auf der Ausgabenseite machen die Personalaufwendungen mit 3,6 Millionen Euro rund 27 Prozent des Budgets aus. An Schul- und Kreisumlage müssen insgesamt 3,5 Millionen Euro abgeführt werden. das entspricht 26 Prozent.

Digitalisierung der Stadtverwaltung schreitet voran

Die Investitionen belaufen sich im kommenden Jahr auf 2,77 Millionen Euro. Schwerpunkt bleibt der Rückbau der Landstraße im Stadtteil Rhoden aus Mitteln des Förderprogramms „Städtebaulicher Denkmalschutz.“ Bürgermeister Schröder kündigte an: „Sobald der Haushalt vom Landrat genehmigt ist, kann im Januar die Ausschreibung für den nächsten Bauabschnitt erfolgen und im Februar der Auftrag vergeben werden, so dass im Frühjahr mit dem Baubeginn zu rechnen ist.“

Die wesentlichen Ausgaben darüber hinaus in Kurzfassung: Weitere Digitalisierung der Verwaltung, neue Telefonanlage im Rathaus, diverse Anschaffungen im Bauhofbereich und im Feuerwehrwesen, Sanierungen im Bereich der Kindergärten und Beschaffungen für die Kinderspielplätze, zahlreiche Ersatzinvestitionen im Bereich Wasser/Kanal und auch im Friedhofswesen, weitere Erschließung des Neubaugebiets „Rinscherberg“ im Stadtteil Wrexen, Erstellung eines Klimaschutzkonzepts sowie Investitionen in den Wirtschaftswegebau und in die Gemeinschaftshäuser.

Gewerbepark Steinmühle als Zukunftsprojekt für Diemelstadt

Wichtiges Zukunftsprojekt ist der Bau des Gewerbeparks „Steinmühle“: „Wir haben in diesem Jahr sehr viel in diesem Projekt erreicht. Wir müssen auf der Zielgeraden die letzten Punkte sauber abarbeiten und werden dieses mit der gebotenen Sorgfalt und der notwendigen Zeit vornehmen. Nichts und niemand wird uns treiben.“

Bei einer Kreditaufnahme von nur 500.000 Euro werden nächstes Jahr städtische Darlehen in Höhe von 800.000 Euro getilgt, der geplante Schuldenstand wird sich damit zum Jahresende 2021 auf voraussichtlich 12,9 Millionen Euro verringern. Zudem wird eine Ergebnisüberschussrücklage von 7,16 Millionen Euro erwartet.

Investition in junge Mitarbeiter

Großen Wert legt Bürgermeister Schröder auf die Personalentwicklung im Rathaus: „Im Rahmen einer Ausbildungsoffensive bilden wir derzeit in allen Bereichen zehn junge Menschen aus, obschon in der Verwaltung in meinem Fachbereich „Zentrale Dienste“ zwei Planstellen unbesetzt sind, die bereits für Azubis bereitstehen. Das ist ein enormer Kraftakt, der uns alle sehr fordert, denn wer ausbildet, muss Zeit für die Auszubildenden aufbringen, auch wenn das Tagesgeschäft noch so drängt. Ich denke aber, dass wir mittel- und langfristig von dieser Offensive profitieren werden und sich dieses Invest dann rentiert.“

Der Haushaltplan soll vom Stadtparlament am 10. Dezember beraten und beschlossen werden.  (Elmar Schulten)

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