Es geht um Tonnagen und um Tempolimits

Gar nicht so einfach: Klare Regeln für Diemelstädter Feldwege definieren

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Es geht um Tonnagen und um Tempolimits: Was ist künftig auf den Feldwegen in Diemelstadt erlaubt?

Diemelstadt. Die aktuelle Feldwegeordnung der Stadt Diemelstadt ist seit Oktober 1972 in Kraft und entspricht nach 45 Jahren  nicht mehr dem aktuellen Stand. Der Magistrat hat daher die Verwaltung beauftragt, eine Neufassung der Satzung über die Benutzung der Feldwege zu erarbeiten.

Im Haupt- und Finanzausschuss stellte Rathausmitarbeiter Claus Wetekam den Stand der Dinge vor: Offenbar gibt es beim Hessischen Städte- und Gemeindebund keine passende Mustersatzung zu dem Thema. Deshalb orientierte man sich an Satzungen anderer Kommunen, baute Regelungen aus Diemelstädter Sicht ein und stimmte diese mit den Ortsvorstehern, dem Kreisbauernverband und den Juristen vom Städte- und Gemeindebund ab.

Dabei wurde deutlich, dass vor allem die aus städtischer Sicht sinnvolle Tonnagenbegrenzung nicht so einfach durchzusetzen ist. Moderne landwirtschaftliche Fahrzeuge sind deutlich größer und schwerer als noch vor Jahrzehnten und so besteht die Gefahr, dass Feldwege durch übermäßige Belastung beschädigt werden. Andererseits haben die landwirtschaftlichen Anlieger der Felder das Recht, diejenigen Maschinen einzusetzen, die sie für am besten geeignet halten.

Während die Stadt eine maximale Achslast von zehn Tonnen und ein Gesamtgewicht von 30 Tonnen vorschreiben wollte, wurden nun zwölf Tonnen Achslast und 40 Tonnen Gesamtgewicht in den Satzungsentwurf aufgenommen.

An rechtliche Grenzen stößt die Stadt auch bei Geschwindigkeitsbegrenzungen und den Abstandsgrenzen bei Zäunen. Auf jeden Fall aber muss eine neue Feldwegesatzung ganz eindeutig ihren Geltungsbereich bezeichnen. Dazu sind Katasterauszüge nötig, die Teil der Satzung werden müssen.

„Eine der wichtigsten Maßnahmen der Zukunft wird die Sicherung der Ackerrandstreifen auf städtischem Eigentum sein, um Pflanzen und Tieren Raum zu geben und der Zerstörung der Feldwege durch maßloses Pflügen Einhalt zu gebieten“, kommentierte Bürgermeister Elmar Schröder.

Der Text der neuen Feldwegesatzung wird am Donnerstag, 30. August, abschließend vom Stadtparlament beraten und wahrscheinlich auch beschlossen. (es)

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