Klagedrohung: Pläne für Stall bei Wethen zurückgezogen
Diemelstadt-Wethen – Der Investor aus Rimbeck hat seinen Antrag zum Bau eines Hähnchenmaststalls in Wethen zurückgezogen. Das teilte das Kreisbauamt in Korbach unter Hinweis auf ein Schreiben des Antragstellers Björn Hoppe mit.
Dieser hatte im Frühjahr 2019 beim Landkreis Waldeck-Frankenberg die Baugenehmigung für einen Masthähnchenstall mit 29 900 Plätzen beantragt. Dagegen hatte sich eine Bürgerinitiative in Wethen formiert.
Mehrheiten gegen Stall
Die städtischen Gremien haben sich in der Folge ebenfalls mehrheitlich gegen den Bau des Stalles ausgesprochen, lediglich die CDU unterstützte das Vorhaben.
Bürgermeister Elmar Schröder hatte bei einem Gesprächstermin mit den beteiligten Behörden dem Investor nach eigenen Worten deutlich gemacht, dass die Stadt ihr Einvernehmen für das Projekt „nicht erteilen kann“. Grund: Wegen des Aufkommens von Gülle und Hähnchenmist sei ein Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erforderlich. Auch sei möglicherweise der Bau einer Abbiegespur auf der Kreisstraße 1 notwendig.
Klageweg erwogen
Schließlich handele es sich um ein gewerbliches und nicht um ein privilegiertes Vorhaben handele. Letzteres ist nach dem Baurecht möglich, wenn es um ein landwirtschaftliches Projekt außerhalb geschlossener Ortschaften und ohne einen Bebauungsplan geht.
Aufgrund des klaren Votums des Ortsbeirates und der deutlichen Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung wäre bei einer Genehmigung durch den Landkreis Waldeck-Frankenberg der „Klageweg für die Stadt Diemelstadt eröffnet. Zudem könnte die Stadtverordnetenversammlung eine Änderung des Flächennutzungsplanes anstoßen, bei der dann Vorrangflächen für bestimmte Nutzungen festgelegt würden.
Landwirt distanziert sich
In einer E-Mail fügt Bürgermeister Schröder hinzu: „Bei einem Vorhaben eines Diemelstädter Landwirtes mit Privilegierung wäre der Sachverhalt ganz anders zu bewerten.“ Der ortsansässige Landwirt wolle aber mit dem Projekt nichts zu tun haben und es auch nicht in Sichtweite haben, somit „ist es als gewerbliches Investorenprojekt aus Nordrhein-Westfalen zu sehen.“
Schröder erklärt, er hätte sich gewünscht, dass dieser Landwirt auch am Diskussionsabend teilgenommen hätte. Bei der Veranstaltung hatten der Investor, ein Vertreter der Landwirtschaftsverwaltung und ein Unternehmensberater in Wethen über das Projekt informiert.