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Zukunftswerkstatt in Diemelstadt setzt auf starke Beteiligung der Bürger

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Von: Armin Haß

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Die  Bauarbeiten in der Landstraße dauern an. Das Schützenfest in Rhoden wird abermals verschoben, diesmal auf den Zeitraum vom 4. bis 7. Juli 2025.
Die Bauarbeiten in der Landstraße dauern an. Das Schützenfest in Rhoden wird abermals verschoben, diesmal auf den Zeitraum vom 4. bis 7. Juli 2025. © Armin Haß

Zukunftswerkstatt, Klimaschutz, Dorfentwicklung und Baustellen über Baustellen, in Diemelstadt bleibt es spannend. Mit einem bunten Strauß von Themen befassen sich Stadtverordnete und Bürger.

Diemelstadt – Bei der jüngsten Stadtverordnetensitzung wurde eine für traditionsbewusste Rhoder wesentliche Entscheidung der Schützengesellschaft eher am Rande erwähnt: Das für kommenden Juli geplante Heimatfest wird abermals, diesmal auf die Zeit vom 4. bis 7. Juli 2025, verschoben. Somit kann ohne Unterbrechungen in der Landstraße weiter gebaut werden.

Dabei sei noch nicht klar, ob im Anschluss neben einer Sanierung des Rathauses die Erneuerung der von der Landstraße abzweigenden Straße Neustadt und weiterer Straßen an die Reihe kommen solle.

Lange Projektliste

Wie in der Haupt- und Finanzausschusssitzung (wir berichteten) stellte Schröder in der Stadtverordnetensitzung ein Handlungsprogramm für die nächsten Jahre vor.

Dazu gehört auch die Beteiligung an Straßenbaumaßnahmen, deren Träger der Landkreis und das Land sind. Eine Vorschlagsliste für den Ausbau von Kreis- und Landstraßen bis 2027 in Diemelstadt stellte Bürgermeister Elmar Schröder vor.

Straßenbau in Ortsteilen

Demnach sollten in Helmighausen 2024 die Hesperinghäuser Straße (K 84) und 2027 die Neudorfer Straße (L 3198) saniert werden. 2025 käme die Marsberger Straße (K 84) in Hesperinghausen an die Reihe und 2026 die Helmighäuser Straße (K 83) in Rhoden. Das ist das Ergebnis von Gesprächen zur Abstimmung von Baumaßnahmen.

Dabei sei auch die Stadt gefordert, denn bei einer Sanierung der Fahrbahnen biete sich die Erneuerung von Wasser- und Kanalleitungen an, wie der Bürgermeister erklärte.

„An Zeitenwende“

„Wir stehen an einer Zeitenwende“, sagte er. Nicht nur die Corona-Pandemie, auch der Klimaschutz, die Stärkung des Wirtschaftsstandortes oder der fortschreitende Fachkräftemangel und die demografische Entwicklung beschäftige Diemelstadt. In einem knapp 220 Seiten umfassenden Konzept zeigte er den Kommunalpolitikern einen „Fahrplan“ auf.

Darin eingebunden ist ein Maßnahmenkatalog der Bauverwaltung und ein „Investitionsmanagement“. Schließlich sollten allein 2022 drei bis sechs Millionen Euro „verbaut“ werden. Hier gelte es, Prioritäten aufzustellen, sagte Rolf Römer (SPD), dazu habe seine Fraktion eine Tabelle mit allen Maßnahmen und Kosten aufgestellt.

Bürgerbeteiligung gefragt

„Wir müssen im Hinblick auf die kommenden Generationen verantwortungsbewusst mit den finanziellen Mitteln umgehen“, mahnte Rainer Runte (CDU). Für die Wirtschaft könne die Stadt nur die Rahmenbedingungen schaffen, sagte Florian Boos (FWG). Viel Lob für die Themenvielfalt äußerte von Bündnis 90/Die Grünen Christine Garve-Liebig.

Die Bürgerbeteiligung ist auch bei der Zukunftswerkstatt 4.0 in Diemelstadt gefragt. Das 4. IKEK-Forum findet am Dienstag, 15. Februar, um 19 Uhr online statt. Unter dem Motto „Zukunft gemeinsam gestalten“ sind alle Bürger eingeladen, daran teilzunehmen. Den Link zur Online-Konferenz ( https://ogy.de/ikek-Forum )gibt es auch auf der Webseite diemelstadt.de. IKEK steht für Interkommunalen Entwicklungskonzept.

Gute Beteiligung

Der Start des Online-Formates im vorigen Jahr war erfolgreich, die Beteiligung gut. Weitere IKEK-Foren sind am 22., 23., und 24. Februar jeweils um 18.30 und 19.30 Uhr geplant: die erste Veranstaltung zu den Themenkreisen Städtebauliche Entwicklung und Wohnen sowie Bürgerschaftliches Engagement, der zweite Abend zu den Themen Freizeit und Tourismus sowie Soziale Infrastruktur und Daseinsvorsorge und die dritte Online-Veranstaltung zu Wirtschaft, Nahversorgung Mobilität und Energie.

Ab 9. März finden Veranstaltungen online und in Präsenz in der Stadthalle Mengeringhausen zur nächsten Runde der LEADER-Förderung statt.

Fast 220 Seiten Konzept

„Wir brauchen eine möglichste breite Beteiligung aus der Bevölkerung“, sagt Stadtverordnetenvorsteher Jürgen Pawelczyk (FWG). Die Kommunalpolitiker allein wären bei der Gestaltung der verschiedenen Entwicklungsprozesse überfordert.

Die Stadtverordneten haben für ihren Part von Bürgermeister Elmar Schröder ein fast 220 Seiten starkes Konzept an die Hand bekommen, in denen es schwerpunkt,äßig um Dorf- und Stadtentwicklung, IKEK, Investitionsmanagement, den Maßnahmenkatalog der Bauverwaltung geht.

Beschluss im Juli

Das IKEK-Papier soll am 7. Juli in der Stadtverordnetenversammlung beraten und beschlossen werden. Es ist die Basis für die Beantragung von Fördermitteln, mithin weitere wichtige Investitionen und Handlungsfelder. Aktuell laufen die Vorbereitungen auf das digitale Fachforum 4 zur Definition der etwa40 Projekte, die im Interkommunalen Entwicklungskonzept (IKEK) für die Dorfentwicklung aufgenommen werden sollen.

Darüber hinaus muss die Stadt ein Investitionsprogramm absolvieren, dessen Projekte in der Ausschusssitzung in der vorvorigen Woche von Bürgermeister Schröder aufgezählt wurden.

Beauftragter für Klimaschutz

Ein eigenes Thema der Zukunftswerkstatt, das die Stadt zusammen mit dem Landkreis erarbeitet, ist der Klimaschutz. Die entsprechenden Konzepte der Kommunen, also auch von Diemelstadt, müssen aktualisiert werden. „Das sind wichtige Grundlagen für kommende Diskussionen, damit nicht immer wieder von neuem Grundsatzdebatten über Klimaschutz oder Biodiversität geführt werden müssen“, so der Rathauschef. Wahrscheinlich werde für die Kommunen - in diesem Fall für Nordwaldeck - ein Beauftragter benötigt, erklärt er.

Das verjüngte Stadtparlament, die Beschränkungen bei Präsenzveranstaltungen sowie eine ganze Reihe von Partizipationsprozesses mit Bürgerbeteiligungen waren Anlass für Bürgermeister Schröder eine „Zukunftswerkstatt 4.0“ zur strategischen Neuausrichtung der Stadt Diemelstadt anzustoßen.

Neustart für LEADER-Region

In der Zukunftswerkstatt 4.0 sind sowohl die politischen Mandatsträger als auch alle interessierten Bürger gefordert, ihre Ideen und Anregungen einzubringen.

Zeitgleich wird die Lokale Entwicklungsstrategie (LES) der LEADER Region Diemelsee-Nordwaldeck erstellt, über die viele Fördertöpfe angesprochen werden können. Außerdem wird im ersten Halbjahr das Schwerpunktthema Klimaschutz mit der Neuaufstellung des Nordwaldecker Klimaschutzkonzeptes eine Querverbindung sowohl zur Dorfentwicklung, als auch zum LEADER-Projekt liefern.

Steuerungsgruppe in Diemelstadt

Das Thema Klimaschutz wird ebenso im Verein „Klimaneutrales Waldeck-Frankenberg“ behandelt, dem Diemelstadt jüngst beigetreten ist, aber auch im Klimateam des Landkreises arbeitet die Stadt Diemelstadt mit. Ergänzt und bereichert werden die Konzepte durch die Ergebnisse des Projektes „Wirtschaftsforum - Jobs & Leben in Diemelstadt“, das gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung läuft.

Die Betreuung der verschiedenen konzeptionellen Teile könnte über die Steuerungsgruppe laufen, die aus den Fraktionsvorsitzenden und Vertretern der Ortsbeiräte besteht und die Dorfentwicklung in den nächsten sieben Jahren betreut.(Armin Haß )

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