Etat nicht ausgeglichen

Im Edertaler Haushalt für das Jahr 2019 klafft eine große Lücke

Edertal. Die Gemeinde Edertal kann ihren Haushalt für das Jahr 2019 nicht ausgleichen und wird ein Haushaltskonsolidierungskonzept beschließen müssen.

„Grund ist einmal mehr die Gewerbesteuer“, sagte Bürgermeister Klaus Gier am Freitagabend bei der Vorstellung des Etats in der Gemeindevertretung.

Im vergangenen Jahr verbuchte die Gemeinde eine stattliche Gewerbesteuernachzahlung von 2,2 Millionen Euro. Obwohl sich die Einnahme aus der Gewerbesteuer inzwischen wieder auf ein Normalmaß von etwa einer Million Euro reduziert hat, wirkt sich die Nachzahlung nun auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen aus. Gier: „Uns fehlen da rund eine Million Euro. Hinzu kommen noch 200 000 Euro Mehrausgaben für die Kreis- und Schulumlage.“

Nur unter größten Anstrengungen gelang es laut Gier, den Ergebnishaushalt mit Erlösen und Aufwendungen von jeweils rund 14,5 Millionen Euro gerade so auszugleichen. Das sei aber nur mit Einsparungen bei der laufenden Verwaltung sowie einer Erhöhung bei den Abgaben möglich geworden.

Steuererhöhungen in Gemeinde Edertal geplant

2019 ist deshalb eine Erhöhung der Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie der Gewerbestreuer jeweils von 360 auf 370 Prozent vorgesehen. Gier: „Auch damit liegen wir im Vergleich noch im unteren Bereich.“ Im Finanzhaushalt sei es nicht gelungen, die zahlungswirksamen Abschreibungen darzustellen und die Tilgungen sicherzustellen. Bei einem Auszahlungsbedarf von 18,42 Millionen Euro klafft für Investitionen eine Lücke von 2,8 Millionen Euro. Gedeckt werden soll sie in erster Linie aus dem Kassenbestand. Zudem werden Kreditermächtigungen aus Vorjahren herangezogen und ein neuer Kredit von 750 000 Euro eingeplant. Der Schuldenstand steigt Ende 2019 von 3,77 auf 5,3 Millionen Euro.

Projekte in Hemfurth, Anraff, Böhne, Kleinern

Rund sechs Millionen Euro will die Gemeinde investieren. Schwerpunkte: Infrastruktur, Tourismus. Brandschutz, Baugebiete. Dazu werden Einnahmen aus Zuschüssen und Erträgen von 3,3 Millionen Euro erwartet. Erheblich wird in den Brandschutz investiert. Das neue Gerätehaus in Hemfurth-Edersee soll im Frühjahr fertig gestellt werden. In Anraff wird das Gerätehaus für 100 000 Euro erweitert.

Für Böhne sind 10 000 Euro für Umkleideräume und einen Schulungsraum im alten Teil des Gemeinschaftshauses eingeplant, die Umbauten sind zum Teil in Eigenleistung der Feuerwehr erfolgt. Ferner hat die Gemeinde die Anschaffung eines 300 000 Euro teuren Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges zur Förderung beim Land angemeldet.

In Anraff soll das DGH für 500 000 Euro saniert werden, und zwar mit einer Förderung von 90 Prozent aus dem Programm Hessenkasse.

Rund eine Million ist für Abwasserbeseitigung einkalkuliert. Geplant sind die Sanierung der Sammelleitungen in Gellershausen und Hemfurth, ferner soll die Kläranlage Hemfurth grundlegend erneuert werden. Bei der Wasserversorgung steht die Sanierung des Hochbehälters in Kleinern an. Zwei Millionen Euro stehen für Ankauf und Erschließung von Bauland zur Verfügung. „Das ist gut angelegtes Geld“, sagte Gier mit Blick auf die Weiterentwicklung der Gemeinde, den steigenden Einkommensteueranteil sowie die weitgehende Refinanzierung durch Grundstücksverkäufe. 

Gemeinde Edertal will drei Millionen Euro in den Tourismus investieren

Drei Millionen Euro sind in 2019 und 2020 für den Tourismus eingeplant. Erwartet werden Zuschüsse von über zwei Millionen Euro. Besonderer Schwerpunkt ist ein Gästezentrum am Sperrmauervorplatz. 

„Ich bin guter Hoffnung, dass wir das Projekt im nächsten Jahr angehen können“, sagte Bürgermeister Klaus Gier. Eine Machbarkeitsstudie für das 1,9 Millionen-Projekt liege vor und wurde inzwischen Ältestenrat, Gemeindevorstand und den Ausschussvorsitzenden vorgestellt. „Die Rückmeldungen hierzu sind äußerst positiv,“ sagte Gier. 

Ferner sind in den kommenden beiden Jahren geplant: Wegeausbau am Eschelsberg. Verbesserung der Radwegeinfrastruktur, Ladeinfrastruktur für E-Mobilität, Toilettenanlage auf dem Parkplatz in Hemfurth-Edersee, WLAN-Hotspots an touristischen Knotenpunkten. (sch)

Von Jörg Schade

Rubriklistenbild: © Conny Höhne

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