Geld für Investitionen ist noch da

Corona-Krise: Korbach will sparen – das aber auch nicht zuviel

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Läuft trotz Corona-Krise weiter: der Neubau des Rathauses in Korbach.

Sparen und gleichzeitig investieren: So will die Stadt Korbach auf die Corona-Krise reagieren.

Wie das gehen soll, erläuterte Bürgermeister Klaus Friedrich im Haupt- und Finanzausschuss.

Durch die Pandemie und ihre Folgen brechen Korbach die Steuereinnahmen weg. Allein bei der Gewerbesteuer verzeichnet die Stadt ein Minus von rund 3,6 Millionen Euro. „Dank unserer überschaubaren Schuldenquote in Korbach, einer solide erarbeiteten Rücklagensystematik, waren und bleiben wir bislang handlungsfähig“, sagte Friedrich.

Trotz knapper Kasse will die Stadt der Wirtschaft und den Bürgern aber finanziell nicht die Luft abdrehen: Die Stadt handhabe die Aussetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen großzügig, auch Stundungsanträge würden großzügig ausgelegt, erläuterte Friedrich. Die Kanal- und Abwassergebühren hätten nach 15 Jahren inflationsbedingt angepasst werden müssen. Das will die Stadt auf das Jahr 2022 verschieben. Die Stadtverordneten stimmten gestern außerdem für die Abschaffung der Straßenbeiträge. Für die vergangenen Monate wurden zudem keine Kindergartenentgelte erhoben.

Vorrangiges Ziel sei, ausreichende Liquidität für die laufenden Kosten zu sichern, so der Bürgermeister zur Ausgabenpolitik der Stadt. Daraus folge ein verantwortungsvolles Abwägen hinsichtlich geplanter Investitionen. „Maßnahmen die bereits laufen oder bei denen Drittmittel zum Einsatz kommen, müssen weiter vorangetrieben werden. Einige Maßnahmen werden solange verschoben, bis eine solide und sichere Refinanzierung sichergestellt ist“, erläuterte Friedrich. Betroffen sind unter anderem die Renaturierung des Muffiansgrabens in Korbach aufgrund zu geringer Förderquote, die Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses in Nieder-Ense und der Straßenausbau Elfringhäuser Weg.

Alleine kann es Korbach aber auch nicht stemmen: Bund und Länder müssten angemessene Rettungsschirme für die Kommunen aufspannen, forderte Korbachs Bürgermeister. Die Möglichkeit der erweiterten Verschuldung für die Kommunen sei zu erleichtern. Zusätzliche Leistungen im Rahmen von Investitionsprogrammen seien nötig. Städte wie Korbach, die in der Vergangenheit ihre Hausaufgaben gemacht hätten und über Rücklagen und Liquidität verfügten, dürften bei Förderprogrammen aber nicht benachteiligt werden, appellierte Friedrich.

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