Mehr als acht Millionen Euro weniger

Corona-Krise: Stadt Korbach befürchtet hohe Einnahmeverluste für 2020

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Wegen der Corona-Pandemie tagten die Stadtverordneten in der Korbacher Stadthalle. So konnten die Abstände für den Infektionsschutz eingehalten werden.

Deutliche Einbrüche bei der Gewerbesteuer, bei Einkommens- und Umsatzsteuer: Die Wirtschaftsprobleme im Gefolge des Corona-Virus treffen auch die Stadt Korbach mit voller Wucht.

Auf schätzungsweise rund drei Millionen Euro summieren sich die Mindereinnahmen vom Beginn der Pandemie bis Mitte Mai, dem nächsten größeren Steuereinnahmetermin der Stadt Korbach. Das erläuterte Bürgermeister Klaus Friedrich in einer rund 45-minütigen Rede zur Corona-Krise in der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag.

„Für das Jahr 2020 sind insgesamt Einnahmeverluste von mindestens 350 Euro pro Einwohner zu befürchten, was für Korbach einen Betrag von mehr als acht Millionen Euro bedeuten könnte“, sagte Friedrich.

Genaue Zahlen über die Einnahmeverluste seien nur schwer abzuschätzen und von der weiteren Art und Dauer der von Bund, Land und Kreis verordneten Einschränkungen abhängig. Vor allem die Erträge aus der Gewerbesteuer, Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer, Spielapparatesteuer sowie Parkgebühren und Kindergartenentgelte seien stark zurückgegangen und würden dies auch weiter tun.

„In den vergangenen Tagen wurden bereits die Gewerbesteuervorauszahlungen vieler Unternehmen reduziert. Auch einer Vielzahl von Stundungsanträgen sind und werden wir schnell und unbürokratisch nachkommen“, so der Bürgermeister.

Derzeit verfüge die Stadtkasse noch über ausreichend Liquidität. In absehbarer Zeit werde die Stadt noch nicht gezwungen sein, einen Liquiditätskredit aufzunehmen. „Im weiteren Verlauf des Jahres werden wir aber sicherlich die Darlehensermächtigungen der Haushaltssatzung 2020 weitgehend ausschöpfen müssen.“

Gedanken machen sich laut Friedrich bereits Magistrat und Fachabteilungen über Haushaltssperren oder andere Ausgabebegrenzungen und Konsolidierungsmaßnahmen. „Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die heimische Wirtschaft nicht zusätzlich ausgebremst werden darf. Dennoch wollen wir versuchen, die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes zu vermeiden.“

In den nächsten Wochen wird die Verwaltung mit der Planung des Haushaltes 2021 beginnen. Friedrich: „Die Corona-Krise wird sich auch hierauf auswirken. Es ist davon auszugehen, dass die Steuererträge im nächsten Jahr noch nicht das alte Niveau erreichen und somit weniger Haushaltsmittel zur Verfügung stehen werden.“

Eine Belastung seien in dieser Situation gesetzlich vorgeschriebene Ausgaben. „Zu nennen ist hier stellvertretend das Gute-Kita-Gesetz. Danach müssen wir in den nächsten Jahren allein für die Umsetzung der gesetzlichen Mindeststandards für Fachkraftstunden noch weitere 23,5 Vollzeitstellen schaffen, ohne dass diese konnexitätsgerecht durch das Land Hessen refinanziert werden“, sagte Friedrich. Dementsprechend müssten die Ausgaben insbesondere bei den freiwilligen Aufgaben auch im Jahr 2021 ganz stringent begrenzt werden.

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