Einfädeln statt kreisen · Fraktionschef Koswig plädiert für preiswerte Variante: „Keine Verschwendun

Grüne gegen geplanten Kreisverkehr

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Umstritten: Die geplante Conti-Reifenlogistikhalle an der Raiffeisenstraße soll über einen Kreisverkehr an die Bundesstraße 251 angebunden werden. Die Grünen halten Einfädelspuren für ausreichend – und günstiger.

Korbach - In knapp zwei Monaten starten die Bauarbeiten am neuen Kreisel, der die geplante Conti-Logistikhalle an die Bundesstraße 251 anbinden soll. Doch die Grünen wollen die Planung noch einmal von vorn aufrollen: Sie halten Einfädelspuren für ausreichend - und günstiger.

Die Zeit drängt: Bis zum Jahresende will Continental die neue, rund 40 000 Quadratmeter große Halle in dem neuen Gewerbegebiet Raiffeisenstraße fertiggestellt haben. Zügig will die Stadt daher auch den geplanten Kreisverkehr auf der Bundesstraße 251 in der Höhe des Gartencenters Meckelburg (Am Ziegelgrund) bauen lassen. Bauamtsleiter Stefan Bublak rechnet mit dem Baubeginn in sechs bis acht Wochen.

Keine Fördermittel

Anders als erhofft, wird es für den Kreisverkehr aber keine Fördermittel vom Land geben: Zumindest für 2014 hat das Verkehrsministerium die Förderbescheide schon verschickt - Korbach hat keinen bekommen. Offenbar ist das Projekt nicht förderfähig, für Rückfragen beim Ministerium gebe es derzeit aber keinen Ansprechpartner, sagt Bublak. Eine Folge des Regierungswechsel.

Abgespeckte Version

Die Stadt hatte ursprünglich mit einer Förderung von 50 Prozent gerechnet - allerdings nicht für die komplette Baumaßnahme, sondern nur für die „Radverkehrsinfrastruktur“. Jetzt kalkuliert das Bauamt ohne die Gelder aus Wiesbaden. Mit einem abgespeckten Kreisel soll der Einnahmeverlust kompensiert werden.

Die Grünen im Stadtparlament stellen nun den Kreisverkehr komplett in Frage und fordern, kostengünstigere Alternativen zu prüfen. „Wir Grünen sind Fans von Kreisverkehren. Aber wenn an dieser Stelle keine Förderung zu erhalten ist, muss angesichts der prekären Haushaltslage eine preiswertere Variante auf den Tisch“, sagt Fraktionschef Peter Koswig.

Zwischen 500 000 und 600 000 Euro soll der geplante Kreisel kosten. Voraussichtlich 40 Lastzüge am Tag werden nach Fertigstellung des neuen Gewerbegebiets dort auf die B 251 auf- oder herunterfahren. Grünen-Stadtverordneter Werner Welsch erklärt: „Verkehrstechnisch gesehen ist ein Kreisel an dieser Stelle nicht unbedingt erforderlich.“ Es könne noch nicht mal von einem mittleren Verkehrsaufkommen gesprochen werden. Kämen die Fahrzeuge im Minutentakt, mache ein Kreisel Sinn, da dieser mehr Verkehr in der gleichen Zeit schleusen könne als andere Verkehrsregelungen. Welsch: „Weil das hier aber nicht der Fall ist, könnten Einfädelspuren von der Raiffeisenstraße in Richtung Lelbach beziehungsweise von der Straße Am Ziegelgrund in Richtung Dorfitter ausreichend sein.“

„Planung fallen lassen“

Die Grünen appellieren deshalb an den Bürgermeister und das Bauamt der Stadt, die Planung der Straßenbauer von Hessen Mobil aus dem Jahr 2009 fallen zu lassen sowie „günstigere und vernünftigere Varianten“ zu bauen. „Wir haben daher an den Magistrat eine Anfrage gestellt, welche preiswerteren baulichen Alternativen, die ebenfalls die Verkehrssicherheit verbessern, geprüft wurden und wie hoch die Kosten hierfür wären“, sagt Koswig. Schließlich sei es den Bürgern der Stadt nicht zu vermitteln, dass hier mehr Geld ausgegeben werden solle als nötig, aber beim nächsten Konsolidierungsprogramm wieder über einzusparende Beträge bei sozialen Einrichtungen von 5000 Euro oder weniger gestritten werde.

Einfach vom Kreisverkehr auf eine Einfädelspur umzuschwenken ist aus Sicht von Bauamtsleiter Stefan Bublak allerdings nicht ohne weiteres möglich: Schließlich sei der Kreisverkehrsplatz und der damit verbundene Eingriff in die Bundesstraße bereits genehmigt. Das Baurecht für den Kreisel wurde schon 2009 durch eine Verwaltungsvereinbarung geschaffen. Bublak: „Jetzt umzuswitchen bedeutet, neues Planungsrecht zu schaffen. Es müsste alles von vorne aufgerollt werden.“ Mit einer Genehmigung sei so frühestens im Herbst zu rechnen. „Das macht die Sache obsolet“, so der Bauamtsleiter.

Kein Minus im Stadtsäckel

Auch wenn es möglicherweise noch günstigere Alternativen gibt, die Stadt macht auch mit der Investition in den Kreisverkehr kein Minus: Denn im Gegenzug erwerben die Investoren der Logistikhalle von der Stadt eine etwa 72 000 Quadratmeter große Fläche, die vom Conti-Werk angemietet wird. Nach WLZ-FZ-Informationen liegt der Kaufpreis für das Grundstück bei 3,5 Millionen Euro. (lb)

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