Korbach

Heizkraftwerk: Klage gegen Genehmigung zurückgezogen

- Korbach (tk/r). Der NABU sowie die beiden Privatkläger haben die Klage gegen die vom Kasseler Regierungspräsidium erteilte Genehmigung für das Korbacher MVV-Heizkraftwerk zurückgezogen, teilte am Donnerstag NABU-Vorsitzender Dr. Peter Koswig mit.

Mit dem Gerichtsverfahren wollten die Kläger einen Baustopp für das Heizkraftwerk erwirken, in dem vorbehandelter Abfall verbrannt wird. Die Kasseler Verwaltungsrichter hatten bereits 2008 die Einwände abgewiesen. Ende August hatte das Regierungspräsidium in Kassel die Anlage in der Limmerstraße stillgelegt, nachdem erhöhte Quecksilbermesswerte in den Abgasen festgestellt worden waren. Inzwischen haben sich die Verwaltungsrichter in Verfahren um die Müllverbrennungsanlagen in Heringen und in Frankfurt jeweils auf die Seite der Industrie gestellt, erklärte Koswig. Dabei sei sogar dem klagenden BUND das Recht zur Klage in dieser Sache abgesprochen worden, obwohl die Naturschutzverbände ansonsten ein Verbandsklagerecht haben, kritisierte er. „Es war für uns leider nunmehr absehbar, dass diese Kasseler Verwaltungsrichter aus formalen Gründen unsere Klage abweisen würden, obwohl sich zahlreiche Argumente und schon im Genehmigungsverfahren aufgezeigte Mängel und Gefahren der MVV-Anlage bereits bewahrheitet haben. Auch die hohen Zahlen atemwegskranker Kinder hatten sich inzwischen wissenschaftlich bestätigt. Um Erfolg zu haben wäre es also notwendig, eine weitere Instanz anzurufen, was allerdings aufgrund der hohen Kosten unterbleiben muss“, so Dr. Koswig im Namen der Kläger. Außergerichtlich sei der Betreiber trotz intensiver Bemühungen des beauftragten Berliner Anwaltes Phillip Heinz zu keinerlei Zugeständnissen bereit gewesen, die Anlagen-sicherheit und Schadstoffausstoß vermindert hätten.

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