Korbacher Haupt- und Finanzausschuss gibt Antrag an Magistrat zurück

„INGE“ sorgt für Ärger: Projekt "Nikolai-Viertel" vorerst auf Eis gelegt

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Das Viertel rund um die Nikolaikirche in Korbach soll attraktiver werden: Hauseigentümer und Gewerbetreibende haben sich zusammengetan und einen Katalog mit Maßnahmen entwickelt.

Korbach. Wie kann das Viertel rund um die Nikolaikirche in Korbach attraktiver werden? Um das Problem zu lösen, haben sich Hauseigentümer zusammengetan und ein Maßnahmen- und Finanzierungskonzept für fünf Jahre ausgearbeitet. Finanzieren sollen den „Innovationsbereich Nikolai-Viertel“ die Eigentümer selbst – über eine Umlage. Doch daran ist das Projekt am Mittwoch vorerst im Haupt- und Finanzausschuss gescheitert.

Die Mitglieder des Ausschusses haben den Antrag in den Magistrat zurückverwiesen. In der Sitzung der Stadtverordneten in der kommenden Woche wird der Punkt von der Tagesordnung genommen. Streitpunkt ist die Finanzierung: Die bis zu 350 000 Euro für das Maßnahmen-Bündel sollen über eine Umlage unter allen Hauseigentümern in dem Quartier zusammen kommen.

Die Grundidee des Innovationsbereiches ist: Die Eigentümer nehmen selbst Geld in die Hand, um ihr Viertel vorwärtszubringen. Das legt das so genannte Gesetz zur Stärkung von innerstädtischen Geschäftsquartieren (INGE) fest. Die Umlage kann freiwillig sein oder aber eine verpflichtende Abgabe. Die Betroffenen beschließen selbst darüber. „Die Eigentümer im Nikolai-Viertel haben sich bewusst für eine Abgabe entschieden, um Trittbrettfahrer zu verhindern“, sagte Tilmann Insinger vom Büro Frauns aus Münster, das die Anlieger begleitet, am Mittwoch im Ausschuss.

Der Innovationsbereich, der in den nächsten fünf Jahren weiterentwickelt werden soll, reicht von der Bunsenstraße über die Professor-Bier-Straße, die Professor-Kümmell-Straße und den Obermarkt bis hin zur Stechbahn.

Im Konzept sind knapp 20 Aktionen und Ziele geplant, die in einem Zeitraum von fünf Jahren umgesetzt werden sollen. Da geht es etwa um ein Lichtkonzept, die Gestaltung von Leerständen, Veranstaltungen auf dem Obermarkt und den Kleinen Mittwochsmarkt. „Dabei geht es um ergänzende Aufgaben, nicht um hoheitliche Aufgaben wie den Umbau der Fußgängerzone“, betonte Insinger.

Wie viel jeder einzelne zahlt, ergibt sich aus dem Einheitswert seines Gebäudes: Besitzer größerer Immobilien zahlen mehr als Eigentümer kleinerer. Weil die Spanne im Nikolaikirche-Viertel zwischen zwölf und gut 10 000 Euro liegen würde, ist im Konzept eine Kappungsgrenze festgeschrieben: So kommen maximal 1500 Euro pro Jahr auf die Eigentümer zu.

Das Gesetz INGE schreibt vor, dass in einer ersten Stufe mindestens 15 Prozent der Eigentümer oder die Eigentümer von 15 Prozent der Grundstücksflächen die Initiative unterstützen müssen. Die Absichtserklärungen liegen bereits vor: In Korbach hat laut Wirtschaftsförderer Werner Niederquell rund ein Viertel der Eigentümer den Antrag unterstützt.

In einem nächsten Schritt würde nun eine Anliegerversammlung folgen, anschließend würden die Antragsunterlagen für einen Monat öffentlich ausgelegt. In einem darauffolgenden weiteren Abstimmungsverfahren dürften dann maximal 25 Prozent der Eigentümer widersprechen. Der Haupt- und Finanzausschuss hat das Projekt jetzt aber vorerst auf Eis gelegt und einstimmig in den Magistrat verwiesen. Erst nach einer öffentlichen Informationsveranstaltung soll das Projekt wieder auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung.

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