Magistrat

Keinen Stadtrat für die Grünen in Korbach: Ungültige Stimmen verhageln Bernd Kramers Wiederwahl

Der neue Korbacher Magistrat: (von links): Erster Stadtrat Heinz Merl, Moritz Briehl, Friedrich-Wilhelm Frese, Sabine Weinreich, Thomas Kuhnhenn, Stadtverordnetenvorsteherin Lieselotte Hiller, Bernd Richter-Schluckebier, Uwe Steuber, Hans-Jürgen Wüst und Bürgermeister Klaus Friedrich.
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Der neue Korbacher Magistrat: (von links): Erster Stadtrat Heinz Merl, Moritz Briehl, Friedrich-Wilhelm Frese, Sabine Weinreich, Thomas Kuhnhenn, Stadtverordnetenvorsteherin Lieselotte Hiller, Bernd Richter-Schluckebier, Uwe Steuber, Hans-Jürgen Wüst und Bürgermeister Klaus Friedrich.

Böse Überraschung für die Grünen: Wegen zweier ungültiger Stimmen bei der Abstimmung steht die Partei im Korbacher Magistrat künftig ohne Stadtrat da. Lachender Dritter ist Hans-Jürgen Wüst, der überraschend für die Aktiven Bürger in den Magistrat einzieht.

Korbach – Dabei wollten die Grünen mit einem taktischen Trick auf Nummer sicher gehen: Statt eines gemeinsamen Vorschlags aller Fraktionen standen am Montag in der Stadtverordnetenversammlung insgesamt drei Listen für den Magistrat zur Wahl: CDU, SPD und FDP hatten eine gemeinsame Liste aufgestellt, Freie Wähler und Grüne ebenso und auch die Aktiven Bürger. Die Sitze werden dabei – wie bei einer Verhältniswahl üblich – in dem selben Verhältnis aufgeteilt, wie über die Listen abgestimmt wurde. Wäre alles nach Plan der Grünen gelaufen, hätten alle Fraktionen außer den Aktiven Bürgern mindestens einen Vertreter im Magistrat gehabt. Axel Krüer, Fraktionsvorsitzender der Aktiven Bürger, hatte das zuvor als Versuch gewertet, seine Partei aus dem Magistrat zu halten.

Doch das Auszählungsergebnis war anders als erwartet: Nur 29 von 31 Stimmen waren gültig. Die gemeinsame Liste von Freien Wähler und Grünen erzielte nur neun Stimmen – zwei zuwenig für einen dritten Stadtratsposten: Nur die Freien Wähler Thomas Kuhnhenn und Uwe Steuber zogen in den Magistrat ein. Der Grüne und bisherige Stadtrat Bernd Kramer als dritter Kandidat auf der Liste ging leer aus. Die beiden Stimmen für die Liste der Aktiven Bürger reichten jedoch aus, dass die kleinste Fraktion im Stadtparlament Hans-Jürgen Wüst in den Magistrat entsenden konnte.

Die Irritation bei den Grünen war sichtlich groß: Kramer verließ nach der Wahl den Saal. Daniel May zitierte seine Fraktionskollegen zu Einzelgesprächen vor die Tür. Die große Frage blieb aber offen: Waren die ungültigen Stimmen aus den Reihen der Freien Wähler und Grünen tatsächlich nur ein Versehen oder Absicht, um einen Stadtrat Bernd Kramer zu verhindern?

Schon zu Beginn der Sitzung hatten die Aktiven Bürger eine Duftmarke gesetzt: Fraktionsvorsitzender Axel Krüer bei der Wahl zur Stadtverordnetenvorsteherin eine geheime Abstimmung. Für Lieselotte Hiller (SPD) gab es dann tatsächlich nicht nur zwei zu erwartende Gegenstimmen vermutlich von den Aktiven Bürgern, sondern eine weitere.

Keine Einigkeit gab es bei der Wahl eines Vertreters der Stadt für den Aufsichtsrat der Energie Waldeck-Frankenberg (EWF): Die CDU hatte Jannick Göbel ins Rennen geschickt, der aber auch im Kreistag sitzt. Weil die SPD darin einen Interessenskonflikt sieht – der Kreis ist auch an der EWF beteiligt – nominierten sie Lieselotte Hiller. Fraktionschef Henrik Ludwig stellte klar: „Die Intention unseres Wahlvorschlages ist: Es sollten ausschließlich Korbacher Interessen vertreten werden.“ Göbel hatte zuvor eine Erklärung abgegeben, dass er sich nicht von der Kreispolitik beeinflussen lassen wolle. Er wurde mit 17 zu 13 Stimmen gewählt.

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