Ausschüsse haben bereits fraktionsübergreifend zugestimmt

Korbach will die Straßenbeiträge abschaffen

Ein Bagger bei Straßenbauarbeiten in der Strother Straße in Berndorf.
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Um die Straßensanierung zu finanzieren, hat die Stadt Korbach bislang Beiträge von den Anliegern erhoben. Sie sollen sich künftig nicht mehr an den Kosten beteiligen müssen.

Die Stadt Korbach will die Straßenbeiträge abschaffen. Grundstückseigentümer sollen künftig nicht mehr an den Kosten einer Straßensanierung beteiligt werden. Bauausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss haben bereits fraktionsübergreifend ihre Zustimmung gegeben.

Wenn in Korbach marode Straßen saniert werden müssen, bittet die Stadt die Bürger bislang zur Kasse: Hauseigentümer, deren Grundstücke an die zu sanierende Straße angrenzen, werden über Straßenbeiträge an den Kosten beteiligt werden. Schnell kommen so Beträge im fünfstelligen Bereich zusammen, Summen von 15.000 bis 20.000 Euro für einzelne Anlieger sind in Korbach keine Seltenheit. „Die Erhebung von Straßenbeiträgen stellt für viele Grundstückseigentümer eine extreme finanzielle Belastung dar“, heißt es in der Vorlage des Magistrats für die Stadtverordneten.

Von der Abschaffung der Straßenbeiträge erhofft sich die Stadt, die finanzielle Belastung einzelner Bürger zu begrenzen und vor allem älteren Menschen und jungen Familien finanzielle Sicherheit zu bieten. Streitverfahren sollen so vermieden werden. Außerdem könnten auch Leerstände an „alten“ Straßen ohne drohende Beitragsbelastung besser vermarktet werden. Schließlich spart die Stadt auch Personalkosten ein, weil die aufwendige Berechnung der Beiträge entfällt.

Weil natürlich auch künftig noch Straßen saniert werden, bleibt die Stadt künftig auf den Kosten alleine sitzen. Die Finanzabteilung hat den Mehraufwand durch Zinsen und Abschreibungen berechnet: im Durchschnitt 119.000 Euro pro Jahr.

Dem gegenüber stehen Einsparungen bei den Personalkosten von rund 50.000 Euro. Bleiben unterm Strich 69.000 Euro, die aus dem laufenden Haushalt gegenfinanziert werden – eine vergleichsweise geringe Summe, waren sich die Fraktionen einig.

„Straßen, die allgemein genutzt werden, sollten auch solidarisch finanziert werden“, sagte Axel Krüer (Aktive Bürger). Thomas Kuhnhenn (Freie Wähler) erklärte: „Das ist positiv für alle Bürger, alle werden gleichberechtigt.“ Henrik Ludwig (SPD) hofft auf einen finanziellen Ausgleich für die Stadt durch das Land, auch Heinz Merl (CDU) hält eine Kompensation für „wünschenswert“.

In Hessen dürfen die Kommunen seit 2018 selbst entscheiden, ob sie Straßenbeiträge für den Um- und Ausbau der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze erheben oder nicht. 110 Kommunen haben die Straßenbeiträge bereits von sich aus abgeschafft, 32 haben sie nie erhoben. Seit 1975 erhebt die Stadt Korbach Straßenbeiträge von den Grundstückseigentümern, durchschnittlich 160.000 Euro im Jahr. 

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