Überschuss erwartet

Korbachs Bürgermeister bringt Haushalt 2021 ein: „Vieles ist auf Kante genäht“

Haushaltsplan der Stadt Korbach für das Jahr 2021.
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Haushaltsplan der Stadt Korbach für das Jahr 2021.

Ein Plus von 1,57 Millionen Euro und Investitionen in Höhe von rund 17,2 Millionen Euro: Bürgermeister Klaus Friedrich hat am Mittwoch in der Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan für das kommende Jahr eingebracht.

  • Die Stadt Korbach rechnet für das Jahr 2021 noch mit einem Überschuss im Haushalt.
  • In den folgenden Jahren wird es laut Bürgermeister Klaus Friedrich deutlich schwieriger, den Haushalt auszugleichen.
  • Trotzdem will die Stadt Korbach weiter investieren und Schwerpunkte in der Stadtentwicklung setzen.

Korbach – „Die gute Nachricht: Dieser Haushalt ist ausgeglichen“, vermeldete Friedrich am Mittwochabend in seiner Haushaltsrede – nur um gleich wieder zu relativieren: „Vieles ist auf Kante genäht und den Umständen des Jahres 2020 geschuldet.“ Dennoch bleibe die Handlungsfähigkeit der Stadt auch 2021 erhalten. Friedrich: „Gleichzeitig enthält dieser Haushalt klare Signale, die deutlich machen, wie wir unsere Stadt zukünftig entwickeln wollen.“

Eine konservative Haushaltswirtschaft in den letzten Jahren nannte Friedrich als Grund für den ausgeglichenen Haushalt trotz schwieriger Umstände. „Nicht zuletzt hilft uns dabei eine in den letzten Jahren gebildete solide Rücklage von rund 8,5 Millionen Euro“, sagte der Bürgermeister. Doch für die nächsten fünf Jahre ist laut Friedrich Rechnen mit dem spitzen Bleistift angesagt: „Alles, was schön, gut und erstrebenswert sein könnte, werden wir kritischer diskutieren und eventuell zurückstellen müssen.“ Schon das Jahr 2022 werde ohne eine Stabilisierung des kommunalen Finanzausgleiches zur echten Herausforderung.

Alles, was schön, gut und erstrebenswert sein könnte, werden wir kritischer diskutieren und eventuell zurückstellen müssen.

Bürgermeister Klaus Friedrich

Geld will und muss die Stadt aber auch künftig ausgeben, zum Beispiel für den Ausbau der Kinderbetreuung: Nach der Inbetriebnahme der Kindertagesstätte in der Friedrichstraße in diesem Jahr folgen mit den Projekten „Solinger Straße“, „Halle Waldeck“, „Behördenkindergarten DRK“ bis 2022 weitere drei große Einrichtungen. Im aktuellen Haushaltsentwurf finden sich allein sechs zusätzliche Stellen für die speziellen Anforderungen aus dem „Gute-Kita-Gesetz“. Die Programme zur Kindergartenrefinanzierung reichten hier bei weitem nicht aus und würden die Stadt an die Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit bringen, so Friedrich.

Korbacher innenstadt soll attraktiver werden

Als weiteren Schwerpunkt nannte Friedrich die Themen Sicherheit, Prävention und Mobilität. In der Stadtentwicklung der Zukunft spiele die „weitere Attraktivierung der Innenstadt“ eine große Rolle. Die Corona-Krise wirke derzeit wie ein Brandbeschleuniger auf die Probleme des Einzelhandels, sagte der Bürgermeister: „Vermehrt werden Dienstleistungen und unterschiedliche Wohn- und Lebensmodelle in die klassischen Einkaufsstraßen einziehen. Diese Durchmischung ist zwingend, um Leerstände zu vermeiden.“

Ein weiterer Schwerpunkt müsse die Schaffung und Sicherung bestehender Arbeitsplätze sein, so Friedrich: „Die Umschichtungen und Stilllegungen von Standorten durch den Conti-Konzern zeigen, dass wir nicht träge werden dürfen und dass es eben keine allumfassende Sicherheit gibt.“

Stadtkrankenhaus Korbach baut einen neuen OP-Trakt

Eine Herausforderung bleibt die Finanzierung des Stadtkrankenhauses und des Hauses am Nordwall. „Trotz der nach wie vor unbefriedigenden Situation in der Refinanzierung der deutschen Krankenhäuser bin ich zutiefst überzeugt, dass wir in der strategischen Ausrichtung unseres Hauses genau den richtigen Weg beschreiten“, erklärte Friedrich. Mit einer Investition von 4,5 Millionen Euro wird das Stadtkrankenhaus noch in diesem Jahr einen hochmodernen und komplexen OP-Trakt in Betrieb nehmen.

Auch das Alten- und Pflegeheim sei auf einem guten Weg. Nach der Errichtung einer Demenzstation und der Tagesambulanz haben die Bauarbeiten für 23 Wohneinheiten im Bereich des betreuten Wohnens in der ehemaligen Niebelklinik begonnen. Die Baukosten liegen bei rund 3,5 Millionen Euro. Friedrich: „Damit runden wir das Angebot für Senioren weiter ab.“

Bis Ende des Jahres will die Stadtverwaltung die digitalen Angebote für die Korbacher deutlich erweitern. Anfragen ans Melderegister beispielsweise sollen dann online möglich sein. Als weitere Schwerpunkt-Themen für die kommenden Jahre nannte Friedrich Ehrenamt und Nachhaltigkeit.

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