Korbach

„Meckerkasten“ per Mausklick

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- Korbach (jk). Bürgerhaushalt, Bürgerversammlungen, Beteiligung via Internet: Korbachs Kommunalpolitiker wollen die Bürger ins Boot holen. Der sanfte Einstieg zum Bürgerhaushalt soll möglichst übers Internet getestet werden.

Vor allem die Freien Wähler (FWG) hatten in den vergangenen Jahren immer wieder Vorstöße unternommen, um Korbacher Bewohner stärker auch am Finanzfahrplan der Stadt zu beteiligen. Im August startete der Magistrat deshalb einen Versuchsballon – und lud zur Information über den „Bürgerhaushalt“.

Die Resonanz war dürftig, was offensichtlich auch die Kommunalpolitiker ein gutes Stück entgeisterte. „Der Einstieg kann sehr steinig werden“, resümierte FWG-Fraktionschef Kai Schumacher zuletzt bei den Haushaltsberatungen im Finanzausschuss. So beantragen die Freien Wähler, die für den „Bürgerhaushalt“ als Beratungsleistungen gedachten 12 000 Euro im nächsten Jahr vorerst zu streichen.

Das gleiche Ansinnen verfolgen SPD und Grüne. Devise: Erst mal schauen, wie sich das Thema „Bürgerhaushalt“ in anderen vergleichbaren Städten Hessens entwickelt. Denn die Erfahrungen sind bislang sehr unterschiedlich – und manche Städte haben den „Bürgerhaushalt“ mangels Beteiligung auch schon wieder ad acta gelegt. SPD-Sprecher Helmut Schmidt unterstrich, „dass wir keineswegs Gegner eines Bürgerhaushalts sind“: „Aber nach den bisherigen Erkenntnissen sind wir doch zurückhaltender geworden.“

So möchte die FWG nunmehr den „sanften Einstieg über das Internet“ versuchen, erklärte Kai Schumacher einen neuen Antrag: Die Stadt möge als Alternative 5000 Euro mehr aufs Konto „andere Beratungsleistungen“ buchen. Unter dieser Position im Etat geht es beispielsweise um Planungen für eine verbesserte Anbindung der Altstadt an die Fußgängerzone, aber auch ein weiteres bürgernahes Projekt: eine Art elektronischen „Meckerkasten“.

Dieses Konzept hatte die FDP im Sommer angestoßen. Mit Hinweis auf ein System („Maerker“) im Bundesland Brandenburg soll die Stadt Korbach prüfen, ob Bürger künftig über eine Online-Plattform im Internet auf Missstände in der Stadt aufmerksam machen können. Das System zeigt dann wie bei einer Ampel an, in welchem Stadium die Bearbeitung gerade steckt – rot (offen), gelb (in Bearbeitung), grün (abgehakt).

Vielleicht, so der Gedanke der FWG, lässt sich ja eine Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan an den „Meckerkasten“ im Internet andocken. Der Finanzausschuss empfahl denn auch dem Parlament, diesen Haushaltstopf um 5000 auf 40 000 Euro aufzustocken. Gleichzeitig sollen 20 000 Euro davon mit einem Sperrvermerk versehen werden, wie die SPD forderte. Dies soll dem Parlament mehr Einfluss sichern bei den Planungen für eine bessere Anbindung der Altstadt an die Fußgängerzone. Die Ergebnisse sind dabei allesamt offen – ob Software für Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt oder die Pläne für die Altstadt.

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