Korbach

Neue Regel beim Elternbeitrag

- Korbach (jk). Die Stadt Korbach ändert die Regeln beim Kindergartengeld. Für die meisten Eltern ändert sich unterm Strich nichts – aber für den Landkreis: Das Kreisjugendamt muss mehr soziale Zuschüsse übernehmen.

Die Elternbeiträge für die Kindergärten waren in Korbach über Jahrzehnte sozial gestaffelt. Über viele Stufen reduzierte sich das Kindergartengeld je nach Einkommen der Eltern. Die Regelung sorgte indes immer wieder für Debatten: Teils beschwerten sich Eltern, warum die Betreuung nicht für alle Kinder das Gleiche kostet. Zum anderen betrachtete die Stadt nicht den regulären Finanzamtsbescheid der Eltern als Maßgabe, sondern stellte ganz eigene Richtlinien auf, was denn genau als Einkommen zu gelten habe. Da ging es bis ins Detail um Sparerfreibeträge, Abschreibungen aus der Vermietung von Wohnungen und vieles mehr. Überdies war die „Sozialstaffelung“ auch im Grundsatz rechtlich umstritten. So war Korbach eine von sehr wenigen Gemeinden in Hessen, die eine Abstufung der Elternbeiträge praktizierte. 2003 änderte die Kreisstadt die Statuten. Je nach Betreuungszeit gab es fortan feste Entgelte. Hilfsbedürftige Eltern konnten aber einen Zuschuss der Stadt in Anspruch nehmen. Im Gegenzug holte sich die Stadt dann das Elterngeld beim Kreis zurück – denn der Landkreis ist rechtlich „Träger der Jugendhilfe“. Bis 2007 lief die Sache aus Korbacher Sicht rund, 2008 machte der Landkreis einen Strich durch die Rechnung: Er zahlte nicht mehr den vollen Preis pro Betreuungsplatz, also beispielsweise die 84 Euro für einen Vier-Stunden-Platz, sondern zog den sozialen Zuschuss der Stadt davon ab. Viel Bürokratie Für 2009 bis Ende März 2010 griff dann eine Kompromisslösung: Stadt und Kreis teilen sich die Differenz. Ab April drohen der Kreisstadt aber wieder höhere Kosten, die sich auf rund 100 000 Euro addieren. Zudem mussten betroffene Eltern ihre Finanzlage zwischenzeitlich gleich bei zwei Behörden vortragen, um die Zuschüsse zu erhalten – bei der Stadt und beim Kreisjugendamt. Und deren amtliche Einkommensberechnungen gingen wiederum auseinander. So beklagt die Stadt in der Summe nicht nur höhere Kosten, sondern auch zu viel Bürokratie. Deshalb streicht Korbach ab April die Zuschüsse für Hilfsbedürftige komplett. Wer Anspruch auf Zuschüsse zum Kindergartengeld hat, geht damit künftig nur noch zum Kreisjugendamt.Mehr lesen Sie in der WLZ-Ausgabe vom Samstag, 6. Februar 2010.

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