Korbach

Parlament bringt Finanzplan auf den Weg

- Korbach (jk). Einstimmig haben die Korbacher Stadtverordneten den Haushalt für 2012 verabschiedet. Langjährige Kommunalpolitiker erhielten zum Jahresabschluss Ehrennadeln der Stadt.

Auszeichnungen zum Jahresabschluss sind gute Tradition im Korbacher Parlament. Am Freitagabend erhielt Stadtverordneter Ralph Backhaus (SPD) die silberne Ehrennadel, an den stellvertretenden Meineringhäuser Ortsvorsteher Frank Kalhöfer ging die Ehrennadel in Bronze. Beide engagieren sich seit mindestens zehn Jahren in Parlament und Ortsbeirat. "Es hat Spaß gemacht, den Bürgern zu dienen", zog Ralph Backhaus persönlich Bilanz. Er ist stellvertretender Fraktionschef der SPD und gehört weiteren Gremien der Stadt an.

Die "Stunde des Parlaments" bei der Haushaltsdebatte verlief ausgiebig, aber ohne politische Reibereien. Und das trotz des bevorstehenden Bürgermeisterwahlkampfs 2012. Dazu trug wohl auch die neue politische Konstellation im Parlament bei: SPD und Grüne haben seit Frühjahr eine Mehrheit, die "bürgerlichen" Fraktionen hingegen wenig Interesse, den Etat von Bürgermeister Klaus Friedrich zu torpedieren. Aber dazu gab es auch keinen Grund, wie die Beratungen in den Ausschüssen des Parlaments zuvor gezeigt hatten: Wie seit Jahzehnten präsentierten Magistrat und Bürgermeister in Korbach ein solides Zahlenwerk. Die Defizite seit 2009 sind denn auch vor allem den allgemeinen wirtschaftlichen Krisenzeiten geschuldet. Unterm Strich geht es um rund 46,3 Millionen Euro Ausgaben – bei einem Defizit von 5,7 Millionen Euro. Die Investitionen addieren sich dabei auf über sechs Millionen Euro.

Für SPD-Fraktionschef und Bürgermeister-Kandidat Martin Dörflinger hatte seine erste Haushaltsrede doppeltes Gewicht: Für ihn ging es auch darum, politisches Profil für den kommenden Wahlkampf zu zeigen. Ein inhaltlicher Schlagabtausch mit CDU-Fraktionschef Heinz Merl und FWG-Fraktionsvorsitzendem Kai Schumacher blieb indes aus. Gleichermaßen war Grünen-Fraktionschef Daniel May um ruhige Töne und Ausgleich bemüht. Bissiger zeigte sich dagegen FDP-Sprecher Arno Wiegand, der bei den anderen Fraktionen klaren Kurs beim Sparen vermisste. Bei allen Unterschieden im Detail segneten am Ende jedoch alle Fraktionen den Haushaltsplan für 2012 ab. Erstmal galt dies auch wieder für die Grünen, die in den vergangenen Jahren den Etat abgelehnt hatten.

Mehr lesen Sie in unserer WLZ-Zeitungsausgabe vom 12. Dezember.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare