Hoffen und Bangen der Hansestadt in der Debatte um einen zweiten Hessentag

Stadt entwickeln - oder nicht?

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Die Hansestadt lebt vom Handel: Der Hessentag könnte Impulse bringen – auch zur Neugestaltung der Fußgängerzone nach über 30 Jahren.

Korbach - Korbach bewirbt sich weiter für einen Hessentag - frühestens ab 2016. Zuschüsse des Landes sollen Impulse bringen für die Stadtentwicklung. Entscheidende Frage im Parlament: Kann sich die Stadt dies leisten angesichts der kommunalen Kassenkrise?

Im Herbst soll das Korbacher Parlament ein weiteres „Sparpaket“ schnüren, um die Stadt mittelfristig aus den roten Zahlen zu bringen. Schon seit Frühjahr kursieren Entwürfe zur Haushaltskonsolidierung in den Fraktionen.

Einschnitte für die Bürger, höhere Steuern - die „Giftliste“ wirkt derzeit wie ein politisches Damoklesschwert, wenn es um Investitionsprojekte für die Hansestadt geht. Paradebeispiel ist derzeit die Debatte um einen zweiten Hessentag in Korbach.

Nach dem für Korbach großartigen Hessentag 1997 war die Hansestadt schon für 2013 erneut im Rennen - Vellmar hatte abgesagt. Kassel erhielt dann für 2013 den Zuschlag, und Korbach hatte beste Aussichten für 2015. Doch Ende Juli gingen die Stadtväter und -mütter noch mal in Klausur - und bliesen die Offensive ab.

Aufgaben für Hessentag

Mehr Zeit für Planung und Organisation sei gefordert, so hieß die Devise. Dabei half Heinrich Kaletsch, Hessentagsbeauftragter der Landesregierung, Stadt und Parlament offenbar aus einer Zwickmühle. Kaletschs Signal: Auch nach 2015 sei ein Hessentag für Korbach möglich, die Stadt könne ruhiger planen.

Erleichtern soll dies zugleich ein neues Finanzierungsmodell: Wiesbaden sagt ab 2015 den Hessentagsstädten zehn Millionen Euro zu, bis zu 3,5 Millionen davon sind zum Ausgleich von Defiziten garantiert. Der Löwenanteil soll als Zuschüsse für Investitionen fließen.

Den Auftrag für intensive Hausaufgaben sollen die Korbacher Stadtverordneten bei ihrer Sitzung am 5. September geben. Marschroute: Korbach hält die Bewerbung von 2011 aufrecht. Frühestens 2016/2017 soll ein Hessentag unter den neuen Finanzbedingungen geprüft werden. Bis Anfang 2014 wollen Bürgermeister und Verwaltung die Grundlagen dafür erarbeitet haben.

Mit großer Mehrheit stimmte der Finanzausschuss am Mittwochabend zu. Nur die beiden Grünen-Abgeordneten votierten dagegen. „Wir würden gerne der Verwaltung noch mehr Zeit geben“, erklärte Grünen-Fraktionschef Dr. Peter Koswig. Die Stadt möge die Erfahrungen mit dem neuen Finanz- modell für den Hessentag 2015 zunächst abwarten - und dann Ende 2015 Erfahrungen und Pläne neu vorlegen. Damit käme ein Hessentag in Korbach aus Sicht der Grünen frühestens 2017 in Betracht.

Leidenschaftlich wandte sich Bürgermeister Klaus Friedrich indes gegen einen Aufschub bei den Vorplanungen für ein mögliches Landesfest. Entscheidend sei nicht, ob ein Hessentag 2016, 2017 oder 2018 nach Korbach komme. Aber bei den Hausaufgaben vorher dürfe die Stadt keine Zeit verlieren, unterstrich der Rathauschef.

Veranstaltungsorte, Verkehr und Logistik für ein Landesfest gilt es zu klären. Vor allem aber die Investitionsprojekte, die Korbach maßgeblich für die Zukunft beflügeln sollen. Dazu braucht es einen Plan - und viel Geschick, um Fördertöpfe anzuzapfen.

Chance für Investitionen

„Das Thema ist doch: Wollen wir unsere Stadt noch entwickeln oder nicht?“, betonte Friedrich exemplarisch: Korbach könne mit der Sanierung des Rathauses oder einer Frischzellenkur für die Fußgängerzone nicht bis zum St.-Nimmerleins-Tag warten. „Aber es gibt keinen Fördertopf Fußgängerzone. Das müssen wir uns erarbeiten“, erklärte Friedrich - und zwar so schnell wie möglich.

Dem widersprach auch Helmut Schmidt für die SPD mit seinem Vier-Punkte-Katalog nicht:

l Will Korbach grundsätzlich einen zweiten Hessentag? - Nach dem Erlebnis von 1997 sei das sehr wünschenswert.

l Kann die Hansestadt das organisatorisch stemmen? - Nach den guten Erfahrungen mit großen Veranstaltungen in Korbach gebe es daran wohl keinen Zweifel.

Kniffliger sind für Schmidt hingegen zwei weitere Fragen:

l Springen für Korbach vernünftige Projekte heraus? - Hierfür müssten die Hausaufgaben umgehend begonnen werden, „das alles braucht Zeit“.

Was gibt die Kasse her?

„Ganz entscheidend bleibt dann die Frage: Können wir uns das leisten?“, betonte Schmidt. Zumal das Land zwar nach dem neuen Finanzmodell mindestens 6,5 Millionen Euro an Zuschüssen signalisiert. Aber zur Umsetzung muss die Hansestadt ebenso Millionensummen aus eigener Kraft aufbringen.

Dem Fahrplan stimmte auch FDP-Sprecher Arno Wiegand zu: „Wenn es zu teuer wird, müssen wir es sein lassen“, resümierte Wiegand.

Mit Blick auf die Abstim- mung am 5. September im Parlament strich Bürgermeister Friedrich vor allem einen Aspekt heraus: Gerade in schwierigen Zeiten für Städte und Gemeinden biete der Hessentag die große Chance, wichtige Investitionen für die Zukunft Korbachs umzusetzen - und eben nicht auf den St.-Nimmerleins-Tag zu verschieben.

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