Hallenbad: Sondersitzung hinter verschlossenen Türen – Protest vorm Rathaus

Zahlt der Hansel die Zeche?

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Der Arbeitskreis „Aktive Bürgerinnen und Bürger“ demonstrierte vorm Rathaus für Offenheit in der Hallenbad-Frage.

Korbach - Parlament und Magistrat berieten am Dienstag hinter verschlossenen Türen über das Hallenbad. Vorm Rathaus forderten Demonstranten öffentliche Transparenz - statt interner Sondersitzungen.

Trotz des heißen politischen Themas tauchte das halbe Dutzend Demonstranten nicht etwa in Badekleidung auf. Bei frostiger Kälte schlüpften sie vorm Rathaus stattdessen in weiße Overalls und zogen weiße Masken über, um im Stile der „Occupy“-Bewegung für mehr Offenheit bei der Hallenbad-Debatte einzutreten. „Schließlich müssen wir Bürger ja auch die Zeche zahlen“, betonte ein Demonstrant. Und genau das wurmt viele Menschen in der Hansestadt.

Es war der Arbeitskreis „Aktive Bürgerinnen und Bürger“ mit Sprecher Axel Krüer, der sich deshalb vor der Sondersitzung der Parlamentarier mit einer Handvoll Protestgänger in Szene setzte. „Hanse(l)stadt Korbach“ signalisierten symbolische Ortstafeln. Will heißen: Die Bewohner müssen für das millionenschwer sanierte Hallenbad zahlen und sollten sich angesichts der Baumängel von der Politik nicht als dumme Hansel verkaufen lassen.

Indes stellte Krüer auch klar: „Bisher wurde korrekterweise in jeweils öffentlichen Sitzungen über die Probleme berichtet.“ Umso unverständlicher sei nunmehr die Sondersitzung hinter verschlossenen Türen.

Datenschutz und Taktik

Ziel der internen Runde war, die Stadtverordneten durch den Badbetreiber Energie Waldeck-Frankenberg (EWF) über den aktuellen Stand zu informieren. Das ließ Parlamentschefin Lilo Hiller gestern im Vorfeld verlauten, die zur Sondersitzung eingeladen hatte. Da auch Dinge auf den Tisch kommen sollten, die dem Daten- oder Persönlichkeitsschutz unterliegen, sei die Beratung nicht öffentlich anberaumt worden.

Abseits solcher offiziellen Stellungnahmen ging es gestern sicher auch darum, im juristischen Tauziehen keine taktischen Erwägungen in die Öffentlichkeit zu tragen.

„Es darf keine weitere Verzögerung im Verfahren geben“, betonte Bürgermeister Klaus Friedrich im Vorfeld. Es sei unerträglich, dass Kinder in Korbach über Jahre keinen Schwimm­unterricht erhielten, ebenso Vereine und Senioren weiterhin in die Röhre schauen müssten.

Verfahren beschleunigen

In Absprache mit EWF soll nun zusätzlich ein externer Fachmann für Bau- und Verfahrensrecht beauftragt werden, um ein beschleunigtes Vorgehen zu prüfen. Ziel: das Hallenbad so früh wie möglich wieder zu öffnen, ohne später juristische Nachteile in Kauf nehmen zu müssen.

Nur vier Wochen nach der Eröffnung wurde das frisch sanierte Hallenbad im April 2012 wieder geschlossen. Hartnäckige Keime im Trinkwasser waren zunächst die Ursache. In der Folge wurde dann eine Fülle an technischen Fehlern und Bauschäden ausgemacht, die vermutlich millionenschwere Folgekosten verursachen.

Offen ist, wer die Verantwortung dafür trägt. Aus Sicht der Stadt Korbach ist dies der Generalplaner aus Gotha. Doch darüber streiten seit Sommer 2012 die Juristen. Vor Gericht laufen derzeit sogenannte „Beweissicherungsverfahren“ - und erst danach kann die Sanierung der Sanierung beginnen. Zuletzt kalkulierter Termin zur Wiedereröffnung des Hallenbads: Herbst 2015. Siehe auch nebenstehenden Artikel

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