„Sonst wird es sportlich“

Finanzlage der Stadt Lichtenfels angespannt – Bürgermeister fordert Zuweisungen

Mehrere Geldscheine liegen auf einem Tisch
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Das Defizit in der Stadtkasse von Lichtenfels steigt durch die Corona-Krise an.

Das Defizit wächst: Die Finanzen der Stadt Lichtenfels waren Hauptthema der Stadtverordneten am Dienstagabend in Goddelsheim.

Lichtenfels – Bürgermeister Henning Scheele legte den Jahresabschluss 2019 vor, den Kämmerer Thomas Behle ausgearbeitet hat und der nun der Revision des Landkreises zur Prüfung vorgelegt wird. Außerdem blickte er auf die aktuelle Finanzlage, die er „angespannt“ nannte.

„Der Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung in Höhe von rund 558 000 Euro stimmt auf den ersten Blick optimistisch“, sagte Scheele – werde jedoch der Ausgleich von Fehlbeträgen eingerechnet, ergebe sich ein Überschuss von lediglich knapp 120 000 Euro – 30 000 Euro weniger als angesetzt. Allein der Mehraufwand für die Holzverarbeitung wegen Kalamitäten im Stadtwald schlug 2019 mit 285 000 Euro zu Buche. Die wurden zwar durch eine Entnahme aus der Forstrücklage gedeckt, doch die ist nun entsprechend geschrumpft. „Im Moment kostet uns der Wald mehr, als er uns einbringt“, fasste Henning Scheele zusammen.

Zwar habe es 2019 höhere Zuweisungen vom Land Hessen gegeben. „Für die Zukunft stimmt dieses Bild jedoch nicht optimistisch, denn 2020 wird wegen der Corona-Krise mit erheblichen Einnahmeeinbrüchen gerechnet“, erklärte der Rathauschef. „Die Entwicklungen und Schwankungen in den Jahresergebnissen zeigen, wie sehr wir von den Steuereinnahmen abhängig sind“, sagte er. Durch die Erhöhung der Hebesätze zum 1. Januar 2020 sei der Entwicklung bereits entgegengesteuert worden, „die Corona-Krise hat die Planungen jedoch bereits jetzt zunichte gemacht“.

So sei mit deutlich weniger Gewerbesteuern zu rechnen, aber auch mit einem Einbruch bei den Einkommenssteueranteilen. Zwar gebe es für 2020 noch keine verlässlichen Zahlen, doch gehe die Kämmerei derzeit von 105 000 Euro weniger Gewerbesteuereinnahmen sowie 223 000 Euro weniger Einkommenssteueranteilen aus. Außerdem steige das Defizit in der Kinderbetreuung um weitere rund 150 000 Euro – und weist damit ein Minus von insgesamt über 950 000 Euro aus.

Steigende Kosten für Kinderbetreuung

In dem Zusammenhang haben die Stadtverordneten gegen zwei Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen einen Nachtrag zum Betrieb der Kindergärten beschlossen. Darin wird die Stadt verpflichtet, für die dritte Gruppe im Kindergarten Sachsenberg zu 100 Prozent aufzukommen – abzüglich des Zuschusses vom Land. Normalerweise zahlt die Stadt 90 Prozent, während der Träger der Lichtenfelser Kindergärten – der Ev. Gesamtverband Lichtenfels/Eisenberg – für die restlichen zehn Prozent aufkommt.

Die neue Regelung war noch zu Amtszeiten von Scheeles Vorgänger Uwe Steuber vereinbart worden und gilt rückwirkend zum 1. August 2019. Der Nachtrag sei erforderlich geworden, weil sich die Landeskirche an einer dritte Gruppe nicht beteilige.

„Wir müssen nicht die weiße Fahne hissen, aber es ist eine gewisse Anspannung da“, sagte Scheele mit Blick auf die finanzielle Entwicklung der Stadt. „Wir erhoffen uns weitere Unterstützung vom Land, und das möglichst bald, sonst wird es sportlich“, unterstrich der Rathauschef. Den Kommunen würden dabei keine Kreditermächtigungen oder zweckgebundene Zuweisungen helfen – die Zahlungsfähigkeit könne nur durch die Erhöhung von Zuweisungen sichergestellt werden.

Den Jahresabschluss 2019 nahmen die Stadtverordneten zur Kenntnis, den Bericht über die Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2020 beschlossen sie einstimmig. (md)

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