Stadtverordnete tagen - Bürgermeister Uwe Steuber bringt Haushaltsentwurf ein

Lichtenfels: Wieder ein kleines Plus

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Die Stadt Lichtenfels will den Weg der Schuldenreduzierung fortsetzen.

Lichtenfels. Ausgeglichen – und sogar noch ein kleines Plus in der Kasse: Mit einem Überschuss in Höhe von rund 150 000 Euro soll der Lichtenfelser Haushalt 2019 abschließen. Den Entwurf des Zahlenwerks stellte Bürgermeister Uwe Steuber am Dienstagabend bei der Sitzung der Stadtverordneten vor.

Erträge in Höhe von 8,63 Millionen Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 8,47 Millionen Euro gegenüber. Die Stadt habe die Ergebnisse des Vorjahres als Anhaltspunkt genommen und vorsichtig kalkuliert.

Damit setzt die Stadt Lichtenfels ihre positiven Abschlüsse der vergangenen Jahre fort, „auch wenn wir hierzu erhebliche Klimmzüge machen mussten“, sagte Steuber. „Wir haben es jetzt schon im vierten Jahr in Folge geschafft, Ihnen einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. In diesem Jahr sogar so rechtzeitig, dass er noch im Jahr 2018 verabschiedet werden kann“, betonte der Rathauschef.

Ordentliche Einnahmen

Entscheidend für die weiterhin ordentlichen Rahmenbedingungen der Stadt seien die um 200 000 Euro gestiegenen Einnahmen am Gemeindeanteil der Einkommensteuer.

Die Schlüsselzuweisungen seien leicht gestiegen, bei der Gewerbesteuer zeichne sich eine deutliche Verbesserung ab. Auch die Grundsteuern würden zu den Schwerpunkteinnahmen der Stadt zählen.

Bei den Aufwendungen liegen die Zahlungsverpflichtungen aus Kreis- und Schulumlage mit 2,34 Millionen Euro über der Höhe der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (1,95 Millionen Euro), Personalaufwendungen (1,6 Millionen Euro) und Abschreibungen (1,15 Millionen Euro), rechnete Uwe Steuber vor. Inzwischen zahle jeder Lichtenfelser Bürger 565 Euro für Kreis- und Schulumlage pro Jahr. Das sei eine „stolze Summe und gegenüber 2016 eine Steigerung um zehn Prozent“, betonte der Rathauschef. Für Investitionen sind insgesamt 1,4 Millionen Euro eingeplant, und damit 600 000 Euro mehr als im Vorjahr. Die Stadt will verstärkt auf interkommunale Zusammenarbeit mit anderen Kommunen und auf die vereinbarten strategischen Ziele setzen.

"Am Tropf des Landes"

„Eindeutig steht fest, dass wir maßgeblich am Tropf des Landes Hessen hängen. Wenn der kommunale Finanzausgleich ausreichend bestückt ist, schaffen wir den Haushaltsausgleich. Anderenfalls sind wir aus eigener Kraft nur schwerlich in der Lage, diesen zu erreichen. Es sei denn, wir würden kräftigst an der Grundsteuerschraube drehen“, sagte Uwe Steuber, das sei aber die letzte Option.

„Wir hoffen, dass wir den eingeschlagenen Weg der Schuldenreduzierung fortsetzen können. Hier drohen allerdings Investitionen im Bereich der Kanäle und der insgesamt fünf Kläranlagen.“

Kindergärten: Hohes Defizit

Auch einen Blick auf den Gebührenhaushalt warf der Lichtenfelser Rathauschef. Bei den Abwasser- und Wassergebühren könne noch ein Ausgleich erreicht werden. Gleiches gelte für die Abfallgebühren. „Hier warten wir auf die eventuell neue Ausschreibung im Jahr 2020“, erklärte Steuber. Für die Friedhofsgebühren sei eine Neukalkulation geplant, sobald der Magistrat verbindlich entschieden habe, dass die Herstellung der Gräber weiterhin vergeben werden sollte. Weiter steigen werde das Defizit bei den Kindergartengebühren. Da erreicht die Stadt abermals einen Zuschussbedarf von über 670 000 Euro.

Der Entwurf wird nun in den Ausschüssen und von den Fraktionen beraten. Am 14. Dezember soll er verabschiedet werden.

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