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Lichtenfelser Bürgermeister Henning Scheele legt Etatentwurf 2023 vor: „Mit Hoffnung in die Zukunft“

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Von: Marianne Dämmer

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Kindergarten, Fürstenberg, Stadt Lichtfels (Hessen), Fachwerkhaus
Der Kindergarten in Fürstenberg soll einen neuen Rettungsweg erhalten. © Marianne Dämmer

Bürgermeister Henning Scheele stellte in der Stadtverordnetensitzung den Haushaltsentwurf der Stadt Lichtenfels für das Jahr 2023 vor.

Lichtenfels – Höhere Einnahmen, höhere Investitionen und Aufwendungen: Mit einer Powerpoint-Präsentation stellte Bürgermeister Henning Scheele den Haushaltsentwurf der Stadt Lichtenfels für das Jahr 2023 vor. In dem Zahlenwerk stehen Erträge von 10,8 Millionen Euro Aufwendungen von 10,6 Millionen Euro entgegen. „Im Vergleich zum Haushaltsplan 2022 wird sich das Ergebnis um rund 176 000 Euro verbessern“, erklärte Scheele. Zurückzuführen sei das auf ein Plus bei privaten Leistungsentgelten, Steuern und Zuweisungen. So bringe die Anhebung des Grundbetrags für die Berechnung der Schlüsselzuweisung der Stadt eine Verbesserung von rund 246 000 Euro.   „Ohne diese Verbesserung wäre der Haushaltsausgleich undenkbar“, heißt es im Haushaltsentwurf.

Die Anstiege bei Zuweisungen und Steuereinnahmen seien aber auch nötig, um die steigenden Aufwendungen bewältigen zu können, so Scheele. „Rund 300 000 Euro müssen wir allein mehr an den Landkreis für die Schul- und Kreisumlage aufbringen“, sagte der Bürgermeister. Da der Kreis plane, die Umlagen weiter zu erhöhen, kämen weitere 100 000 Euro auf die Stadt zu. „Wenn ich die Schulumlage bei den Herausforderungen deutlich erhöhe und sie für Lichtenfels ein historisches Hoch von einer Million Euro bedeutet, dann erwarten wir als Stadt auch, dass der Kreis seine Hausaufgaben in Bezug auf die Lichtenfelser Schulstandorte macht“, betonte Scheele.

„Gebühren und Hebesätze für die Bürger bleiben 2023 stabil“

Eine gute Nachricht: „Gebühren und Hebesätze für die Bürger bleiben 2023 stabil“, schickt Scheele eine positive Botschaft an die Lichtenfelser. Investiert werden sollen im kommenden Jahr in Kindergärten – 131 000 Euro in die Fertigstellung des Anbaus an den Kindergarten Sachsenberg, 41 000 Euro für einen neuen Rettungsweg an der Kita Fürstenberg, 88 000 Euro für den Kauf des Gemeinde- und Pfarrhauses in Goddelsheim (von 176 000 Euro). Der Neubau des Mündener Feuerwehrhauses schlägt mit 785 000 Euro zu Buche, von denen 2023 rund 470 000 zur Auszahlung kommen. 37 200 Euro sind für einen neuen Einsatzleitwagen veranschlagt und 30 000 Euro für die Beschaffung eines Notstromaggregats – Stichwort Bevölkerungsschutz.

195 000 Euro sind für die Erneuerung der Wasserleitung der Sachsenberger Landstraße in Goddelsheim eingeplant, 50 000 Euro für die Sanierung des Kanals im Goddelsheimer Mühlenweg und 100 000 Euro für eine neue Rechenanlage an der Kläranlage Sachsenberg. 32 000 Euro werden für barrierefreie Bushaltestellen eingestellt, 40 000 Euro für die Sanierung der „Dreckbrücke“ in Münden, 30 000 Euro für die Beschaffung eines Fahrzeugs für den Forst.

Zuschuss für Kindergärten: 1,1 Millionen Euro

Die Kostenstelle „Tageseinrichtungen für Kinder“ schließt mit einem Defizit von rund 1,1 Millionen Euro ab – das entspricht dem geplanten Gewerbesteueraufkommen. „Hier muss Druck auf Land und Bund ausgeübt werden, denn dort werden die immer höheren Standards und somit weitere Kostensteigerungen beschlossen. Das Konnexitätsprinzip besteht nur noch auf dem Papier“, bemängelt Scheele im Etatentwurf. Der Anteil der Stadt an der Finanzierung des AST-Verkehrs sinke, er beläuft sich mit Blick auf neue Planzahlen des Energie Waldeck-Frankenberg (EWF) auf 35 000 Euro, deutlich weniger als 2021.

Die Rahmenbedingungen für die Kommune blieben „weiter angespannt und nur schwer kalkulierbar“, sagte Henning Scheele. Doch wenn die aktuelle Entwicklung auch eine Anspannung bei allen verursache, „so sollten wir auf die Menschen zugehen, ihre Ängste und Bedürfnisse ernst nehmen und mit ihnen gemeinsam Lösungen erkunden, ganz im Sinne einer aktiven Bürgerschaft“.

Pessimismus helfe nicht weiter, gerade für die Kommunalpolitik gelte: „Mit einer Gesellschaft mit beschränkter Hoffnung ist keine Zukunft zu machen“, sagte der Bürgermeister. Gemeinsam seien Zukunftsthemen angepackt worden, zählte Scheele Digitalisierung, Klimaschutz, Bürgerwald, Trekkingplätze und Wohnraum auf. Wichtig sei, mit Augenmaß und Wirtschaftlichkeit die notwendige Entwicklung der Stadt voranzutreiben. (md)

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