Anfrage der CDU-Fraktion

Straßenbeiträge: Lichtenfelser Magistrat soll Daten liefern

Straßenbau, Lichtenfels
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Daten sollen Grundlage für die Entscheidung liefern, wie Straßenbau in der Stadt Lichtenfels in Zukunft gerecht finanziert werden kann.  

Nach einer Anfrage der CDU-Fraktion im Lichtenfelser Stadtparlament soll der Magistrat Daten liefern, damit eine möglichst gerechte Lösung für die Finanzierung von Straßensanierungen gefunden werden kann.  

Auch in Lichtenfels läuft die Diskussion über die Straßenbeiträge an: Wie in der WLZ angekündigt, stellte CDU-Fraktionschef Eckhard Schnatz am Dienstag im Parlament eine Anfrage an den Magistrat: Er soll „ergebnisoffen“ Zahlen und Fakten zusammenstellen, die den Stadtverordneten dann als Entscheidungsgrundlage dienen sollen.

Ziel sei, die Beitragssatzung gerechter zu gestalten, sagte Schnatz. Es gelte, ein Modell zu finden, dass die Belange der Bürger und der Stadt ausgewogen zusammenbringe. „Das ist keine leichte Aufgabe, es wird nicht einfach sein, eine gerechte Lösung zu finden“, sagte er.

Ohne einen Ausgleich könne die Stadt nicht auf die Straßenbeiträge verzichten, erklärte Schnatz. Die Beschlüsse anderer Kommunen wie Korbach oder Volkmarsen könnten „keine Blaupause für Lichtenfels“ sein. „Wir müssen andere Wege finden.“ Aber eine Lösung, „die allen Beteiligten gerecht wird, wird es wohl kaum geben“.

Sie hoffe, dass die Anfrage auch zu einem Beschluss führe, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Dorli Rauch. „Es liegt mir am Herzen, die Bürger zu entlasten.“  (Dr. Karl Schilling) 

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