Gemeinde Twistetal bemüht sich, attraktiv für junge Familien zu bleiben

Baugebiete, Freilichtbühne und Freibad: Zeit ist reif für Investitionen in Twistetal

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Amtseinführung von Bürgermeister Stefan Dittmann für die Amtsperiode vom 1. April 2019 bis Ende März 2025. Es gratulieren der Vorsitzende der Gemeindevertretung Twistetal, Rolf Jäger (links), und Erster Beigeordneter Rolf Ledebuhr (rechts).

Twistetal. Ohne Gegenstimme hat das Gemeindeparlament bei seiner Jahresabschlusssitzung den Haushaltsplan für das kommende Jahr beschlossen.

Nach den Plänen des Gemeindevorstands kann die Gemeinde im kommenden Jahr mit Erträgen von 8,4 Millionen Euro rechnen bei Aufwendungen 8,3 Millionen Euro.

Außerdem sind Investitionen in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro geplant, darunter die Sanierung des Freibads in Twiste für 130.000 Euro in zwei Jahresraten.

Grund zur Freude bei der Freilichtbühne Twiste

Die Freilichtbühne Twiste kann mit der  Sanierung ihrer in die Jahre gekommenen technischen Anlagen beginnen. Dazu gibt es 200.000 Zuschuss aus dem  europäischen Förderprogramm  Leader. Außerdem werden weitere Zuschüsse und erhebliche Eigenleistungen der Mitglieder erwartet. Der Gemeindeanteil ist mit 12 500 Euro kalkuliert. Umgesetzt wird die Sanierung in zwei Haushaltsjahren mit einem Kostenumfang jeweils rund 137 500 Euro.

Knapp gescheitert ist mit neun zu zehn Stimmen der Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralph Backhaus, die Rücklage bei den Müllgebühren abzubauen und damit die Gebühren zu senken. 

Das Geld gehöre den Bürgern, so Backhaus. Dagegen argumentierte CDU-Sprecher Christoph Dietzel: „Das können wir immer noch machen, wenn im kommenden Jahr die Ausschreibung der Müllabfuhr erfolgt und die neuen Entsorgungsverträge geschossen sind. Dann müssen die Müllgebühren nicht zweimal in einem Jahr geändert werden.“

Das sagt CDU-Sprecher Christoph Dietzel zum Twistetaler Haushaltsplan

In seiner Haushaltsrede würdigte CDU-Sprecher Christoph Dietzel die Tatsache, dass der Haushaltsausgleich ohne Steuer- oder Gebührenerhöhung erzielt wurde. Rekordeinnahmen aus Steuern stünden Rekordausgaben gegenüber. Das sei auf Dauer gefährlich. Allerdings sehe auch er keine großen Einsparpotenziale bei der Verwaltung. 

Christoph Dietzel

Was die Investitionsplanung betreffe, gebe es ebenfalls wenige Alternativen. Die Freibäder seien ein Stück Lebensqualität und müssten erhalten bleiben. Ebenso sei es richtig, den Ansatz für Straßenunterhaltung auf 95.000 Euro zu erhöhen. Dietzel signalisierte auch Zustimmung für den neuen Außenanstrich der Halle in Mühlhausen: „Wir waren zunächst gegen das Projekt, müssen aber jetzt anerkennen, dass es gut geworden ist.“ 

Zu den geplanten Neubaugebieten „Katmel“ in Twiste, „Fritzemühle“ in Berndorf und „Vor dem Südholze“ in Mühlhausen stellte Dietzel fest: Wir sollten künftig prüfen, ob wir nicht durch Abriss von Altbauten in den Dorfkernen Platz für Neubauten schaffen können. Die Investitionen in die Freilichtbühne und in das Freibad Twiste seien richtig. Nun komme es darauf an, auch Geld für die Sanierung des Rathauses bereitzustellen. Dafür biete sich die Investitionshilfe der Hessenkasse an. 

Das sagt SPD-Sprecher Ralph Backhaus zum Twistetaler Haushaltsplan

SPD-Fraktionsvorsitzender Ralph Backhaus stellte fest, dass der Haushalt wieder „sehr auf Kante genäht“ sei: „Wir erwarten von der Verwaltung, dass jeder Cent zweimal rumgedreht wird.“ Der Schuldenstand wachse weiter an. Deshalb komme die Investitionszulage der Hessenkasse gerade recht. Backhaus: „Wir sind gespannt, wie das Geld ausgegeben wird.“ 

Ralph Backhaus

Die Verwaltung sei gefordert, Pläne und Ideen zeitnah zu erarbeiten. Der Umbau des Rathauses sei schon beim ersten KIP-Programm angekündigt gewesen. Beim Swim-Programm rangiere das Freibad Twiste leider nur auf Platz neun. Deshalb sei es nötig, dass die Gemeinde im Zweifel nur mit Eigenmittel mit der Sanierung beginne. Im Übrigen müsse dem Gefühl entgegengewirkt werden, dass die kleinen Dörfer unterversorgt seien. 

Das sagt Grünen-Sprecher Reinhard Deutschendorf zum Twistetaler Haushaltsplan

Aus Sicht der Grünen bekräftigte Reinhard Deutschendorf, dass der Haushaltsplan 2019 so knapp gezogen sei, dass es nur so gerade noch zu rechtfertigen sei. Deshalb hätten die Grünen auch auf kostspielige Änderungsanträge verzichtet.

Reinhard Deutschendorf

 An der Sanierung der Straßen und des Freibads in Twiste aber führe kein Weg vorbei. Gerne hätten die Grünen die Müllrücklage schon jetzt dazu genutzt, die Gebühren zu senken, denn es sei gut den Bürgern das Signal zu geben, dass man mit Müllvermeidung auch Geld sparen könne. 

Deutschendorf sprach sich auch dafür aus, mit der Einführung von Straßenbeiträgen so lange zu warten, bis die Grundsteuer neu geregelt sei. Früher sei Twistetal nur eine von vier Gemeinden in Hessen gewesen, die auf Straßenbeiträge verzichteten. Inzwischen aber seien es schon 34 Gemeinden.

Die Twistetaler FDP ganz kurz und knapp:

 Ihre uneingeschränkte Zustimmung zum Haushaltsplan für das kommende Jahr signalisierte Julia Büchsenschütz-Göbeler im Namen der FDP-Fraktion.

Julia Büchsenschütz-Göbeler

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