Umwälzungen nach Wahl

Karten werden in Twistetaler Gemeindevertretung neu gemischt

Die Entwicklung des Wilke-Geländes steht im Blickpunkt der Twistetaler Gemeindepolitik.
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Die Entwicklung des Wilke-Geländes steht im Blickpunkt der Twistetaler Gemeindepolitik.

Die Kommunalwahl hat in Twistetal Umwälzungen ausgelöst. Die Diskussion über das Wilke-Areal beherrscht das Klima.

Twistetal – Lange Gesichter und strahlende Mienen nach der Kommunalwahl in Twistetal. Heftige und lange Diskussionen vor der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung sind die Folge. Die Karten werden neu gemischt. Dabei geht es auch um Posten.

Verluste bei der SPD

Die stärksten Verluste hat die SPD erlitten, die nun nur noch mit vier statt mit sieben Mandatsträgern in der Gemeindevertretung mitmischen kann. In der Fraktion ist dicke Luft.

Die FDP hingegen steigerte die Zahl der Sitze von drei auf fünf und dürfte für sich beanspruchen, noch etwas mehr mitreden zu können. FDP-Sprecher Jörg Marpe hat sich auf Nachfrage der WLZ noch nicht zu dem Theme geäußert.

Verwerfungen

Die CDU kann den Verlust von einem Sitz verkraften und ist auch im neu zu berufenden Gemeindevorstand mit zwei Mandatsträgern vertreten. Freuen können sich Wählergemeinschaft (WGT) mit vier Mandatsträgern (2016: drei) und Grüne mit drei Gemeindevertretern (zwei) über jeweils einen zusätzlichen Sitz.

Die Kontroversen über die Verwertung des ehemaligen Wilke-Grundstücks, das die Gemeinde Ende 2020 erworben hat, beeinflussten das Wahlergebnis. Die Interessenlagen in Berndorf und in Twiste sind dabei sehr unterschiedlich, was sich auch quer durch verschiedene Fraktionen auswirkt.

Backhaus nicht mehr SPD-Fraktionschef

Die SPD hat Günter Lindenborn aus Twiste in der ersten Sitzung zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Sein Vorgänger Ralph Backhaus (Berndorf) erklärt im Gespräch mit der WLZ: „Die SPD hat sich gegen mich entschieden.“

Ob er in der Fraktion bleibe, bei einer anderen Fraktion hospitiere oder eine Ein-Mann-Fraktion bilden werde, müsse er sich noch überlegen.

Chancen für Gemeinde

Backhaus profilierte sich in der vergangenen Wahlperiode durch viele Initiativen und zuletzt durch seinen Einsatz für eine Verwertung des Wilke-Geländes mit den das Ortsbild prägenden, nunmehr leerstehenden Fabrikgebäuden zur Entwicklung von Bauland oder den Bau eines Seniorenheims. Immerhin biete das Land einen Zuschuss von 50 Prozent an.

Kommunalwahlergebnisse 2021 in Twistetal.

Dieses Thema habe nach wie vor Vorrang, betont Backhaus. Sollte die Entwicklung des Areals zu teuer werden, dann sei ein Umdenken möglich. Er schätze aber, dass die Gemeinde von der Entwicklung durch Zuzüge und steigende Steuereinnahmen, von der Entwicklung profitiere.

Personalien bei der CDU

Der erneut zum CDU-Fraktionsvorsitzenden gewählte Berndorfer Gemeindevertreter Christoph Dietzel setzt sich in der Wilke-Diskussion ebenfalls für einen Abriss der Fabrikgebäude und eine Entwicklung des Areals ein und hofft darauf, dass das Klima in der Gemeindevertretung sachbezogener wird.

Die CDU habe Rolf Jäger (Berndorf) erneut für den Vorsitz des Gemeindeparlaments nominiert. Als Ersten Beigeordneten schlägt die Fraktion Dieter Drebes aus Ober-Waroldern vor, weiterer Beigeordneter solle wieder Rüdiger Höhle (Berndorf) werden.

Gemeindevorstand verkleinern

Die CDU schlägt vor, die Zahl der Beigeordneten von sieben auf die ursprünglichen sechs Mandate zu verringern. 2016 sei die Vergrößerung einmütig beschlossen worden, um allen Fraktionen einen Platz im Gemeindevorstand zu ermöglichen. Mündlich sei aber auch vereinbart worden, diese Vergrößerung bei der folgenden Kommunalwahl neu zu bewerten.

Die CDU stellt den Antrag, die Zahl zu reduzieren. Jede Fraktion könne weiter einen Vertreter in den Vorstand entsenden. Dietzel setzt sich für eine Einheitsliste ein.

Dietzel: „Klima verbessern“

Die CDU sei offen für eine Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen - große Übereinstimmung gab es bisher mit den Grünen. Mit ihnen und mit der SPD - vor deren erster Sitzung - seien ausführliche Gespräche, etwa über die Zukunft der Kindergärten oder das Wilke-Areal, geführt worden.

„Es geht um Themen, nicht um Pöstchen“, sagt Dietzel auch mit Blick auf die konstituierende Sitzung. Die Wählergemeinschaft Twistetal habe sich nach erstem Zögern zum Gespräch mit der CDU bereit gezeigt.

Gespräche in der Wählergemeinschaft

Der bisherige WGT-Fraktionsvorsitzende Hartmuth Schiller (Nieder-Waroldern) verwies im Gespräch mit der unserer Zeitung auf die für Freitagabend (9. April) terminierten Beratungen der Wählergemeinschaft.

Am Donnerstag hatte Dietzel mit Jörg Marpe (Twiste) telefoniert, dessen FDP gestärkt aus der Wahl hervorging. Ein weiteres Gespräch wurde vereinbart.

SPD-Fraktion tagt noch einmal

Die SPD will sich nach Auskunft des neuen Fraktionschefs Lindenborn noch einmal treffen und über die Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertreter beraten. Details über die bisherigen Diskussionen oder Personalien wollte er nicht mitteilen.

Bisher hatte die SPD zwei Sitze im Gemeindevorstand und mit Rolf Ledebuhr den Ersten Beigeordneten gestellt. Diesen Posten hatte er vereinbarungsgemäß im zeitlichen Wechsel mit CDU-Mann Christoph Weishaupt übernommen.

Es bleibt spannend

Wie viel von der großen Einmütigkeit wie bei der ersten Sitzung vor fünf Jahren übrig geblieben ist, muss sich bei der ersten Sitzung am 26. April zeigen. (Armin Haß )

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