Stellungnahme der Fraktionsspitze nach der jüngsten Gemeindevertretersitzung

SPD Twistetal steht weiterhin kritisch zum Kindergarten-Zweckverband

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Der Kindergarten in Berndorf wurde vor fünf Jahren modernisiert und erweitert. 

Twistetal. In der Debatte um die Kindergärten in Twistestal sieht die SPD-Fraktion „weiterhin nichts Positives im Zweckverband“.

Im Nachgang zur jüngten Debatte im Gemeindeparlament schreibt Vorsitzender Ralph Backhaus: „Wir sind verwundert über die Sitzung der Gemeindevertretung und hier vor allem über den Antrag der CDU-Fraktion. 

Aber schlimmer ist noch, dass man das Gefühl hat, das Teile der Gemeindevertretung es nicht begriffen haben was der Gang in der gemeinsamen Zweckverband zu bedeuten hatte.“ Backhaus spricht von einem „Weg vom Wunschkonzert und hin zu Abhängigkeiten.“ Nicht ohne Grund, habe die SPD-Fraktion den Zweckverband, abgelehnt.

Zur Begründung heißt es, es konnten keine Synergieeffekte aufgezeigt werden, stattdessen jährliche Mehrkosten von 12 000 Euro

Auch Synergieeffekte durch pädagogische Leitung seien nicht erkennbar, da Pädagogik im kleinen einfach besser funktioniere.

Stattdessen sei ein Wasserkopf für Verwaltung entstanden.

Das Geld solle besser zur Fortbildung der Mitarbeiter genutzt werden.

Die Mitarbeiterinnen bekämen keine Arbeitsverträge für Standorte, sondern nur für den Zweckverband. Schließlich habe die Gemeinde Twistetal hat nichts mehr zu sagen als nur ein kleiner Partner unter vielen.

Backhaus: „Zwei Schutzschirmgemeinden mit höheren Gebühren als Twistetal. Nur zwei Twistetaler Stimmen im Gremium. Dass das, nicht positiv ausgehen kann, sollte jedem klar gewesen sein. Dass eine anstehende Beitragsbefreiung berücksichtigt wird, sollte eigentlich klar sein. Noch sind aus dem Zweckverband, keine positiven Dinge für Twistetal entwickelt worden“, so der SPD-Sprecher. (r)

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