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Twistetaler Gemeindevertreter: Aussprache hinter verschlossenen Türen

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Von: Elmar Schulten

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Betonklotz mitten in Berndorf: Um den Abbruch der ehemaligen Wurstfabrik Wilke dreht sich seit zwei Jahren die Diskussion in den Twistetaler Gemeindegremien.
Betonklotz mitten in Berndorf: Um den Abbruch der ehemaligen Wurstfabrik Wilke dreht sich seit zwei Jahren die Diskussion in den Twistetaler Gemeindegremien. © Armin Haß

Zu einer nicht öffentlichen Sitzung sind am Montagabend, 4. April, die Twistetaler Gemeindevertreter zusammengekommen. Einziges Thema war, wie die WLZ auf Nachfrage erfuhr, die Situation rund um das ehemalige Wilke-Gelände in Berndorf.

Twistetal – Gerne hätte die WLZ-Redaktion den Verlauf der Sitzung wie bisher üblich mitverfolgt und über den Diskussionsverlauf und den aktuellen Informationsstand berichtet. Das war jedoch weder von den Gemeindevertretern noch vom Bürgermeister erwünscht.

Rolf Jäger erklärte als Vorsitzender der Gemeindevertretung im Gespräch mit der WLZ, er habe nicht zu der Sitzung eingeladen. Es handele sich vielmehr um eine gemeinsame Einladung von Bauausschuss und Haupt-und Finanzausschuss. Dazu seien über das interne Mailsystem alle Gemeindevertreter eingeladen. Das sei auch mit allen Fraktionen so abgesprochen. Ihm sei das sehr recht.

Diskussion „um das große Ganze“

Das bekräftige auch FDP-Fraktionsvorsitzender Jörg Marpe: „Wir wollen ganz einfach mal ein paar Sachen untereinander besprechen. Hier geht es um das große Ganze. Das muss nicht gleich in der Zeitung stehen.“ Es müsse auch mal möglich sein, Dinge unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beraten, so Marpe: „Ich hätte ja auch zu mir in den Garten einladen können.“

Auch Bürgermeister Stefan Dittmann ließ im Gespräch mit der WLZ das in der Hessischen Gemeindeordnung verankerte Gebot der Öffentlichkeit von Gremiensitzungen nicht gelten. Ein solches Gebot gebe es so nicht: „In der Gemeindeordnung seht nur, dass die Gemeindevertretungen ihre Beschlüsse in öffentlicher Sitzung fasst. Hier tagt aber nicht die Gemeindevertretung und es werden keine Beschlüsse gefasst.“

Öffentlich oder nicht-öffentlich?

Dittmann weiter: „Die Besprechung in nicht-öffentlicher Runde ist erstens von allen so gewünscht und zweitens nicht verboten.“ Es sei auch nur geplant, einen Konsens für die nächste öffentliche Sitzung vorzubereiten, so der Rathauschef. Dabei gehe es unter anderem um die Details des sehr umfangreichen Abrissgutachtens für das Wilke-Gelände.

Auf Nachfrage der WLZ stellte die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung am Montag fest: „Grundsätzlich sind Sitzungen politisch gewählter Gremien öffentlich abzuhalten. In Ausnahmefällen kann die Öffentlichkeit zu Themen ausgeschlossen werden, sofern das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen einzelner gefährdet sind.“

Kampf um die Deutungshoheit

In den vergangenen Tagen haben FDP und Grüne ihre Sicht der Dinge zum Wilke-Gelände in Presseerklärungen in der WLZ und in Postings auf Facebook kundgetan. Dabei ging es jedoch weniger um mögliche Problemlösungen für das Wilke-Gelände, als um die Deutungshoheit darüber, wie die Gemeinde Twistetal in die missliche Lage einer Industriebrache mitten in Berndorf gekommen ist.

Umso interessanter könnte nun der Verlauf einer direkten Aussprache der Gemeindeverteter sein. Doch die erfolgte am Montagabend hinter verschlossenen Türen. (Elmar Schulten)

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