Straßenplanung zieht sich schon seit Jahrzehnten

Und darum muss die Umgehungsstraße Twiste noch ‘ne Ehrenrunde drehen

Stummer Protest: Anlieger der B 252 und weitere Twister Bürger gingen im Oktober 2013 auf die Straße, um für den Bau der Umgehungsstraße zu werben. Archivfoto: Elmar Schulten

Twistetal-Twiste. Nur in Trippelschritten kommt die Planung für die Umgehungsstraße Twiste voran. Obwohl im Bundesverkehrswegeplan mit dem Status „vordringlicher Bedarf“ eingestuft, werden so bald noch keine Bagger rollen.

Aufgrund der Länge des Planungsverfahrens müssen nun auch noch Planungsschritte, die vor über zehn Jahren abgearbeitet wurden, nun noch einmal erledigt werden.

Die mit der Planung beauftragten Straßenbauexperten von Hessen-Mobil rechnen damit, dass die Aktualisierung des avifaunistischen Gutachtens von 2007 im zweiten Quartal 2019 vorliegen müsste, sodass dann ein unterbrochenes Anhörungsverfahren fortgesetzt werden könnte.

In einer schriftlichen Stellungnahme von Hessen-Mobil auf eine WLZ-Anfrage heißt es vielsagend weiter: „Welche Auswirkungen dies auf das Planfeststellungsverfahren hat, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden.“

Planung muss auch einer gerichtlichen Überprüfung standhalten

Ziel sei es, eine rechtssichere Planung in das Planfeststellungsverfahren einzubringen, damit Klagen möglichst ausgeschlossen werden können. Hessen-Mobil: „Sollte es aber dennoch dazu kommen, sollen die Planungen ja auch gerichtlichen Bestand haben, sodass sie zwingend auf dem neusten Stand sein müssen.“

Nachdem am 24. April 2013 das Planfeststellungsverfahren eingeleitet worden war, wurde aufgrund der Vielzahl von Einwendungen und Stellungnahmen gegen den geplanten Südanschluss von Twiste im August 2016 eine Planänderung beantragt, die den Entfall des Anschlusses Twiste Süd vorsah. Ein Erörterungstermin hat bisher nicht stattgefunden.

Vor Abschluss des Anhörungsverfahrens muss eine Überprüfung der Aktualität der umweltfachlichen Daten erfolgen. Da die Avifauna-Kartierung (Gesamtheit der in der Region vorkommenden Vogelarten) nicht als Revierkartierung erfolgte und die Daten aus dem Jahr 2007 stammen, hat sich Hessen Mobil entschlossen, eine neue Kartierung durchzuführen und so die Avifauna methodengerecht zu erfassen und weitere Arten bzw. Artengruppen zu aktualisieren und einige zusätzliche Kartierungen vornehmen zu können, die bisher fehlten.

Beobachtungszeitraum beträgt volle zwölf Monate

„Auf diese Weise ist die Vorlage planfeststellungsfähig und muss nicht im späteren Verfahren angepasst werden“, heißt es von Hessen-Mobil.

Auf Grundlage der neuen Daten sind im Weiteren der Artenschutzbeitrag, die FFH-Vorprüfung und der landespflegerische Begleitplan anzupassen. In diesem Zuge erfolgt auch eine Überprüfung der Notwendigkeit der bisher vorgesehenen naturschutzrechtlichen Maßnahmen (z. B. Überflughilfen, Kollisionsschutzwände für Fledermäuse und Vögel).

Nachdem im Januar mit der Kartierung begonnen wurde, gehen wir davon aus, dass die Überprüfung und Überarbeitung der Unterlagen bis II. Quartal 2019 abgeschlossen sein wird, sodass im Anschluss das Anhörungsverfahren fortgesetzt werden kann.

Aufgrund der bisherigen Einwendungen und nach Rücksprache mit der Hessischen Landgesellschaft und dem Amt für Bodenmanagement hat sich Hessen Mobil ferner dazu entschlossen, die Durchführung einer Flurbereinigung beim Regierungspräsidium Kassel zu beantragen.

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