Ministerium äußert sich auch zu Kritik an Fristen

Nationalpark-Erweiterung verzögert sich wohl durch Corona

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Die Erweiterung des Nationalparks Kellerwald-Edersee wird sich wohl verzögern.

Das Coronavirus hat auch Auswirkungen auf die Erweiterung des Nationalparks Kellerwald-Edersee. Im Sommer, so hatte sich Umweltministerin Priska Hinz stets vorgenommen, sollte die Vergrößerung vollzogen werden.

Wahrscheinlich kann dieser Termin nun nicht mehr eingehalten werden.

„Der ursprüngliche Zeitplan sah einen Abschluss des offiziellen Prozesses der Nationalparkerweiterung und eine feierliche Eröffnung des neuen Nationalparkteils am Ende des zweiten Quartals vor“, sagt Julia Stoye, Sprecherin des Umweltministeriums. Doch das Coronavirus hat auch Folgen für die Arbeit in Wiesbaden. „Je nachdem, wie sich die Lage entwickelt, soll der Zeitpunkt der feierlichen Eröffnung auf einen späteren Zeitpunkt im Jahr verlegt werden. Eine genaue Festlegung ist jedoch in der gegenwärtigen Lage noch nicht möglich.“

Stellungnahmen werden derzeit geprüft

Aktuell würden die „umfangreichen Stellungnahmen, die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens“ zur Nationalparkverordnung gemacht wurden, zusammen mit dem Nationalparkamt „intensiv geprüft. Die Ergebnisse der Prüfung werden in den Entwurf der Nationalparkverordnung einfließen.“ Danach solle in einem weiteren Schritt die zweite Beteiligung der verschiedenen Landesressorts zu dem Entwurf erfolgen. Noch nicht geklärt sind alle Eigentumsfragen. In den vergangenen Monaten habe es „zahlreiche Abstimmungsgespräche mit den verschiedenen Eigentümern“ gegeben. Diese sollen in den kommenden Wochen und Monaten noch fortgeführt werden. Eine Übersicht darüber, wie viele Hektar wer einbringt, gebe es deshalb noch nicht.

Kritik an kurzen Fristen

Zuletzt gab es aus der Vöhler Gemeindevertretung und dem Kreistag Kritik an der kurzen Frist, innerhalb der eine Stellungnahme zur Nationalparkverordnung vorliegen sollte.

Die Rückmeldefrist habe bei sechs Wochen gelegen, so Julia Stoye. Zudem habe man sich dabei an „vergleichbaren Vorhaben“ orientiert. Vor dem Hintergrund „der umfangreichen Vorabstimmungen mit den Kommunen und den weiteren regionalen Akteuren“ sei diese Frist „aus Sicht des Ministeriums angemessen“ gewesen. Die Kommunen seien über den geplanten Zeitraum informiert gewesen.

Und: „Eine größere Zeitspanne konnte aufgrund der mit der Arbeitsgruppe zur Nationalparkerweiterung und dem Nationalparkbeirat abgestimmten Zeitplanung zum Erweiterungsprozess leider nicht gewährt werden.“ Bei Anfragen nach einer Fristverlängerung sei dies dargelegt und um Verständnis für das Festhalten an der Frist gebeten worden, sagt die Sprecherin.

Keine Beteiligung der Öffentlichkeit mehr

Äußern konnten sich zum Entwurf der Nationalparkverordnung neben Kommunen, Verbänden und Flächeneigentümern auch Bürger. Eine weitere Möglichkeit der Beteiligung an der Verordnung sei nicht vorgesehen, heißt es aus Wiesbaden.

Geregelt sind darin Voraussetzungen für die Forschung im Nationalpark, Regeln für Besucher sowie Name, Zweck und Größe des Areals, das am Ende gut 7500 Hektar groß sein wird.

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