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Einladung zum Volkmarser Stadtparlament: Drei Seiten Anhang mit Corona-Regeln

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Von: Elmar Schulten

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Blick in eine Turnhalle, die mit Stühlen und Tischen zum Sitzugnssaal umfunktioniert wurde.
Viel Platz für Aerosole: Der Sportteil der Nordhessenhalle als extra großer Sitzungssaal in der Corona-Pandemie: Das Foto entstand bei der konstituierenden Sitzung des Stadtparlamentes am 27. April 2021. © Elmar Schulten

Für die nächste Sitzung des Stadtparlamentes in der Nordhessenhalle hat Stadtverordnetenvorsteher Burkhard Scheele einen dreiseitigen Anhang zur Einladung mit Hinweisen auf die geltenden Hygieneregeln verschickt. Er reagiert damit auf die jüngste Diskussion um den Infektionsschutz der Stadtverordneten.

Volkmarsen – Das Stadtparlament kommt am Dienstag, 8. Februar, um 20 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung in der Nordhessenhalle zusammen.

Scheele geht in seinen Ausführungen zum Hygienekonzept auch auf die Frage ein, ob es nicht besser wäre, vorläufig nur Online-Sitzungen abzuhalten. Die Landesregierung habe jedoch aus gutem Grund den Sitzungen der Volksvertretungen und der Gerichte in der Corona-Kontaktbeschränkungs-Verordnung einen privilegierten Status zuerkannt und erklärt, dass Online-Sitzungen nicht zulässig seien.

Liste der Regeln ist lang, aber nicht neu

Grundsätzlich gelte daher bei den Sitzungen in Volkmarsen, dass nur teilnehmen kann, wer einen Nachweis darüber vorlegen kann, dass er oder sie geimpft, genesen oder getestet ist. Es werden Anwesenheitslisten geführt, die Hände sind beim Betreten der Halle zu desinfizieren, es ist ein Sicherheitsabstand von 1,50 Meter einzuhalten.

Wer Schnupfensymptome zeigt, muss den Sitzungssaal verlassen. Die Liste der angeordneten Vorsichtsmaßnahmen ist lang und nach zwei Jahren Corona-Pandemie nicht neu. Neu ist nur, dass die Regeln als Anhang zur Einladung verschickt wurden.

Und um welche Themen geht es?

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem diese Themen: Die Aufwertung der Freizeitanlage am Sauerbrunnens, die 20. Änderung des Flächennutzungsplans, der städtische Beteiligungsbericht, Ziele und Kennzahlen im städtischen Haushalt sowie der Jahresabschluss für das Jahr 2018.  (Elmar Schulten)

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