AfD-Stadtverordneter behauptet, er sei „befreit“ und bleibt unmaskiert

Eklat um Maskenverweigerer im Volkmarser Stadtparlament

Alle tragen Maske, nur einer nicht: Stadtverordnetenvorsteher Burkhard Scheele (Mitte) gratuliert dem langjährigen CDU-Stadtverordneten Tobias Scherf (links) zu dessen Wahl in das Amt des Bürgermeisters der westfälischen Nachbarstadt Warburg. Rechts daneben der AfD-Stadtverordnete Hartmut Henkelmann ohne Maske.
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Alle tragen Maske, nur einer nicht: Stadtverordnetenvorsteher Burkhard Scheele (Mitte) gratuliert dem langjährigen CDU-Stadtverordneten Tobias Scherf (links) zu dessen Wahl in das Amt des Bürgermeisters der westfälischen Nachbarstadt Warburg. Rechts daneben der AfD-Stadtverordnete Hartmut Henkelmann ohne Maske.

Eklat in der Stadtverordnetenversammlung: Der Volkmarser AfD-Stadtverordnete Hartmut Henkelmann hat sich während der Sitzung am Dienstagabend geweigert, wie alle anderen im Saal eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

  • Der Volkmarser AfD-Stadtverordnete Hartmut Henkelmann hatte auf die Aufforderung des Stadtverordnetenvorstehers, Mund und Nase zum Schutz vor einer Ansteckung zu bedecken, erklärt: „Ich bin befreit.“
  • Alle anderen Volkmarser Stadtverordneten trugen einen Mund-Nasen-Schutz.
  • Bis zur nächsten Sitzung des Volkmarser Stadtparlamentes soll rechtssicher geklärt werden, ob die verschärfte Maskenpflicht auch bei öffentlichen Sitzungen gilt.

Volkmarsen - Gilt die verschärfte Maskenpflicht auch bei öffentlichen Sitzungen der Stadtparlamente? Und wie lässt sie sich durchsetzen? Darf der Stadtverordnetenvorsteher gegen hartnäckige Maskenverweigerer von seinem Hausrecht Gebrauch machen und diejenige Person des Saales verweisen? All diese Fragen sollen bis zur nächsten Sitzung des Stadtparlamentes rechtssicher geklärt werden. Das jedenfalls hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Bruno Kramer gefordert, nachdem sich der AfD-Stadtverordnete Hartmut Henkelmann während der Sitzung am Dienstagabend weigerte, wie alle anderen im Saal eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Bürgermeister Hartmut Linnekugel behielt seine Maske sogar während seiner langen Haushaltsrede an. Das taten bis auf eine Ausnahme auch alle Zuhörer an den Tischen.

Volkmarser AfD-Stadtverordneter Hartmut Henkelmann: „Ich bin befreit“

Gegen Ende der Sitzung meldete sich Kramer zu Wort und redete sich in Rage: „Das ist eine Sauerei, was hier passiert! Hier sitzen 40 Stadtverordnete und Zuschauer, die in ihrer Freizeit für die Stadt arbeiten und dabei auf ihre Gesundheit achten. Und einer meint, er wäre befreit davon, die Regeln einzuhalten.“ Er, Kramer, sei jedenfalls empört und verlange eine rechtlich verbindliche Klärung bis zur nächsten Sitzung.

Henkelmann hatte auf die Aufforderung des Stadtverordnetenvorstehers zu Beginn der Sitzung, Mund und Nase zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus zu bedecken, lapidar erklärt: „Ich bin befreit.“

Volkmarser Stadtverordnetenvorsteher ließ Sitzung weiterlaufen

Von Henkelmann kam aber keinerlei Hinweis auf die Gründe und Art der Befreiung. Auch ein ärztliches Attest legte er nicht vor. Parlamentsvorsitzender Scheele ließ die Sitzung weiterlaufen mit den Hinweis, er werde jetzt kein Attest verlangen.

Zum Abschluss der Sitzung kamen sich Scheele und der unmaskierte Henkelmann ganz nahe, als der Stadtverordnetenvorsteher den nach 27 Jahren aus dem Stadtparlament ausscheiden CDU-Stadtverordneten Tobias Scherf mit einem Blumenstrauß verabschiedete.

Rückblick auf 27 Jahre Parlamentsarbeit: CDU-Stadtverordneten Tobias Scherf verabschiedet

Scherf tritt am kommenden Montag, 2. November, sein Amt als neugewählter Bürgermeister der Nachbarstadt Warburg an. Scherf dankte für die beinah drei Jahrzehnte währende Zusammenarbeit, entschuldigte sich für so manche Spitze, der er vor allem als junger Nachwuchspolitiker in der Broschüre „Der scharfe Stein“ im Namen der Jungen Union ausgeteilt habe. Augenzwinkernd gab Scherf zu Protokoll, dass er hoffe, in Warburg nicht eine ähnlich bissige Opposition erleben zu müssen wie er sie seinerzeit in Volkmarsen praktiziert habe. (Von Elmar Schulten)

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