Jetzt auch Diskussion in Volkmarsen: Entlastung für Anlieger bei Straßensanierung

Kanalrohre sind fein säuberlich aufeinander gestapelt und warten darauf, in den Straßenuntergrund eingebaut zu werden.
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Wenn Kanäle, Wasserleitungen und Hausanschlüsse erneuert werden müssen, wird es regelmäßig teuer für die Hauseigentümer. Nun wird über die Abschaffung der Anlieigerbeiträge in Volkmarsen und Bad Arolsen diskutiert.

Auf Anregung der FWG-Fraktion wird nun auch in der Stadt am Fuße der Kugelsburg über die Abschaffung Anliegerbeiträge diskutiert.

Volkmarsen - Bei der gemeinsamen Sitzung der Volkmarser Parlamentsausschüsse ging es am Dienstagabend um Fragen der Gerechtigkeit bei der Kostenverteilung und um Planungssicherheit.

Keine Antwort gab es jedoch auf die Frage, wie der Verzicht auf Anliegerbeiträge bei der grundhaften erneuerung von Straßen finanziert werden soll. Das war dann auch der Hauptkritikpunkt von CDU, SPD und AfD.

Betroffene Anlieger leiden unter finazieller Last

FWG-Sprecher Klaus Teppe argumentierte, dass in den vergangenen 20 Jahren ohnehin nur sechs von 92 Straßenbauprojekte vom Magistrat auf die Anlieger umgelegt worden seien. Im langjährigen Durchschnitt seien auf diese Weise nur 22.000 Euro pro Jahr in die Stadtkasse zurückgeflossen. Andererseits seien die Betroffenen im Einzelfall extrem belastet und hätten das Gefühl, ungerecht behandelt zu werden.

Die Kreisstadt Korbach habe es schon vorgemacht und die Straßenbeiträge abgeschafft. In Bad Arolsen stehe eine ähnliche Entscheidung unmittelbar bevor. Deshalb sei es nun auch in Volkmarsen Zeit, dieses drängende Thema zu beraten und zu entscheiden.

Straßenzustand ermitteln und Prioritätenlsite aufstellen

AfD-Sprecher Thorsten Huntzinger drängte darauf, vor der Abschaffung der Straßenbeitragssatzung unbedingt den Zustand aller Gemeindestraßen zu ermitteln und eine Prioritätenliste aufzustellen. Diesem Gedanken schloss sich auch CDU-Sprecher Martin Schmand an: „Wenn es keine Kostenbeteiligung der Anlieger mehr gibt, wird aus jedem kleinen Weg plötzlich die wichtigste Straßenverbindung der Stadt. Das können wir nicht finanzieren.“ Die Diskussion wird im Volkmarser Stadtparlament am 2. September fortgeführt.   (Elmar Schulten)

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