Überschüsse im Wasser- und Abwasser-Bereich werden jetzt abgeschmolzen

Volkmarser können sich auf sinkende Gebühren freuen

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Es ist fast so, als würde die Wasseruhr rückwärts laufen: In Volkmarsen werden Überschüsse im Gebührenhaushalt abgeschmolzen. Dadurch sinken die Gebühren.

Volkmarsen. Weil die Volkmarser Haushalte über viele Jahre mehr Geld pro Kubikmeter Wasser und Abwasser bezahlt haben, können sie sich nun über eine Gebührensenkung freuen, die voraussichtlich über mehrere Jahre gelten wird.

Rechtliche Grundlage ist das Kommunalabgabengesetz, das die Kommunen zu kostendeckenden Gebühren verpflichtet. Mehr- oder Mindereinnahmen in den Gebührenhaushalten müssen spätestens innerhalb von fünf Jahren ausgeglichen werden.

Bei der regelmäßigen Nachkalkulation der Gebühren kamen die Finanzexperten im Volkmarser Rathaus zu dem Ergebnis, dass sich in den vergangenen Jahren erhebliche Gebührenüberschüsse angehäuft haben, die nun über Gebührensenkungen abgeschmolzen und an die Bürger zurückgegeben werden müssen.

Konkret bedeutet das, dass die Gebühren für den Kubikmeter Frischwasser rückwirkend zum 1. Januar 2018 von derzeit 2,17 Euro netto auf 1,75 Euro abgesenkt werden soll. Hinzu kommt jeweils die Mehrwertsteuer.

Im Bereich der Abwasserentsorgung hat sich über die Jahre ein Überschuss von über 700 000 Euro angesammelt. Vor diesem Hintergrund ist es zu verkraften, dass der Gebührenhaushalt im Rechnungsjahr 2017 mit einer Fehlbetrag von 125 767 Euro abgeschlossen hat.

Um auch die weiteren Überschüsse aus den Jahren 2014 bis 2016 abzuschmelzen, empfiehlt die Verwaltung eine Absenkung der Gebühr für die Entsorgung des Kubikmeters Abwasser von derzeit drei Euro auf 2,90 Euro.

Nach den aktuellen Kalkulationen wäre dann im Jahr 2021 wieder eine Erhöhung auf 3,33 Euro fällig.

Diese Sprünge möchte der Sprecher der CDU-Fraktion, Martin Schmand den Bürgern ersparen. Im Sinne einer langfristig planbaren Gebühr empfahl er, die Abwassergebühr unverändert bei drei Euro zu belassen, um die Überschüsse dann mit den künftig erwarteten Jahresdefiziten zu verrechnen. Auf diese Weise könne die Gebühr bis ins Jahr 2022 unverändert bleiben.

Ob dieser Vorschlag mit den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes vereinbar ist, soll bis zur Sitzung des Stadtparlaments neu gerechnet werden.

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