Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses 

Volkmarser Wahrzeichen vor dem Verfall bewahren

+
Die Kugelsburg in Volkmarsen soll saniert und touristisch aufgewertet werden. Die Kostenschätzung wurde um 67.000 auf nun 890.000 Euro angehoben. Unser Bild entstand bei einer früheren Besichtigung durch Stadtverordnete an der Stelle, an der eine überdachte Bühne entstehen soll.  

Damit die Relikte der Volkmarser Vergangenheit auch eine Zukunft haben, beantragt die Kugelsburg-Stadt Zuschüsse für den Erhalt ihres Wahrzeichens.

Volkmarsen.  Auch in Corona-Zeiten sind die kommunalen Gremien in Volkmarsen handlungsfähig, wenn auch mit Einschränkungen.

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst anstelle der Stadtverordnetenversammlung den Beschluss über das Sanierungspaket der Kugelsburg und damit für einen Förderantrag. Eine Eilbedürftigkeit besteht für das Einreichen des Zuschussantrags, sonst müsste die Stadt mindestens noch ein Jahr zurückstehen, sagte Bürgermeister Hartmut Linnekugel.

Sanierungskonzept für drei Jahre

Deswegen wurde nach dem aufgrund der Corona-Pandemie neugefassten Paragraphen 51 a in der Hessischen Gemeindeordnung die Eilentscheidung vom Haupt- und Finanzausschuss gefasst, und zwar einstimmig. Dieser Ausschuss darf anstelle der Stadtverordneten entscheiden, die wiederum bei ihrer nächsten Zusammenkunft über das Thema noch einmal beraten und beschließen müssen.

Theoretisch können sie sogar den Beschluss des Ausschusses kippen. Einmütig hatte der Sozial-, Integrations- und Bauausschuss bereits am 6. März nach einer Erläuterung der Pläne auf der Kugelsburg das sich über Jahre 2020 bis 2022 erstreckende Baukonzept gebilligt und der Finanzierung mithilfe von Fördermitteln zugestimmt.

Zuschuss aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK)

Schwerpunkte sind eine Sanierung der maroden Bausubstanz, die Schaffung einer Veranstaltungsfläche mit Glasdach und weitere Verbesserungen der touristischen Anziehungskraft. Damals lag eine Kostenkalkulation über insgesamt 823.000 Euro zugrunde. Bernd Pfeiffer vom städtischen Bauamt rechnete aber am Mittwochabend im Haupt- und Finanzausschuss vor, dass die Summe nun bei 890.000 Euro liege. 

Baugrunduntersuchung, Kernbohrung, Beleuchtung, Veranstaltungsflächen, Begrünung, der Einsatz von Hubbühnen, die Anschaffung von 55 Stühlen, eine verbesserte Beschilderung, die Konstruktion eines dreidimensionalen Modells und anderes mehr führe zu der Verteuerung, sagte Pfeiffer. Die Förderquote werde sich von 65 auf 70 Prozent erhöhen, aber der Zuschuss aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) werde maximal 500.000 Euro betragen.

Ohne Zuschuss nicht zu machen

„Wenn wir das Projekt verwirklichen wollen, dann sollten wir das jetzt beantragen.“ So warb Bürgermeister Hartmut Linnekugel für eine Zustimmung zum Förderantrag für die Kugelsburg.. Das Förderprogramm sei laut Landesregierung überzeichnet. Da die aktualisierten Antragsunterlagen in einer Woche vorliegen müssten, sei Eile geboten. Die Kugelsburg müsse richtig ertüchtigt werden. Der Restaurant-Pächter habe bereits gekündigt. 

Auch in dem Bereich seien Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Die Finanzierbarkeit erscheine realisierbar, die Struktur der Einnahmen aus Gewerbesteuern sei solide, sagte Linnekugel aufgrund von Bedenken aus dem Ausschuss. Die Stadt müsse immerhin 400.000 Euro aufbringen, gab Klaus Teppe (FWG) zu bedenken. Er hege Zweifel, dass die städtischen Finanzlage in den kommenden Jahren diese Mittel hergeben könne. 

Thorsten Huntzinger (AfD) äußerte ebenfalls Bedenken über die Finanzierbarkeit und regte einen Workshop an, in dem der gesamte Finanzplan der Stadt auf Prioritäten hin abgeklopft werde. Jedoch sehe er auch die Dringlichkeit des Antrags für die Kugelsburg und die Notwendigkeit, die Bausubstanz zu sanieren. Das gehe ohne Zuschüsse nicht.

Wenn es knapp wird, müssen Prioritäten gesetzt werden

 „Das Projekt liegt uns allen am Herzen“, sagte Martin Schmand von der CDU-Fraktion, die mit dem Antrag auf Erhalt des Wahrzeichens der Stadt die Planungen auslöste. Schließlich gehe es auch um Investitionen für den Tourismus. Eine  Zustimmung sei ausdrücklich an einen Zuschuss gebunden. Wenn der nicht fließe, dann müsse erneut über die Sanierung beraten werden, sagte Schmand. Getroffen werde eine Grundsatzentscheidung, sagte Fraktionskollege Gerhard Laabs. Diese habe Dringlichkeit. 

„Wenn es nötig sei, dann könnten auch Einsparungen an dem Bauprogramm vorgenommen werden“, unterstrich Arno Walprecht (ULV). Eine Beleuchtung etwa des Eselpfads sei nicht unbedingt nötig. Bei einer verschlechterten Finanzsituation müssten gegebenenfalls Korrekturen vorgenommen werden, gab Bruno Kramer (SPD) zu Protokoll. Es sei aber ein „fataler Fehler“, wenn der Antrag nun plattgemacht würde.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare