Interkommunale Zusammenarbeit hat sich bewährt

Volkmarsen und Bad Arolsen rücken enger zusammen: Wasser und Abwasser künftig aus einer Hand

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Ein Bild mit Symbolkraft aus dem Jahr 2015: Der Abwasserverband Volkmarsen-Bad Arolsen geht im neuen Ver- und Entsorgungszweckverband Nordwaldeck auf. Es entstehen die Kommunalen Betriebe Nordwaldeck (KBN). Beschlossen wurde dies bei einer gemeinsamen Stadtverordnetenversammlung der Städte Bad Arolsen und Volkmarsen in der Nordwaldeckhalle Külte.  

Volkmarsen. Die interkommunale Zusammenarbeit zwischen Bad Arolsen und Volkmarsen auf dem Gebiet der Abwasserbehandlung und Wasserversorgung hat sich bewährt und soll nun noch enger werden.

In Vorbereitung ist die Umwandlung der Kommunalbetreibe Nordwaldeck in einen gemeinsamen Zweckverband. Über die Details informierte die Volkmarser Stadtverwaltung bei einer Bürgerversammlung in der Nordhessenhalle.

Das Thema ist ebenso unspektakulär wie kompliziert. Entsprechend gering war das Bürgerinteresse. Von den rund 50 Zuschauern im Saal waren die meisten Stadtverordnete und Magistratsmitglieder. Aber immerhin 20 Bürger ohne öffentliches Amt ließen sich von Bürgermeister Hartmut Linnekugel und seinem Kämmerer Hendrik Vahle in die Geheimnisse des Gemeindehaushaltsrechts und des Kommunalabgabengesetzes einführen.

Was sind die Gründe für den Zusammenschluss?

Die mindestens ebenso spannenden Aspekte des Umwandlungs- und Steuerrechts, des Wettbewerbs- und des Arbeitsrechts wurden zum Glück im Vortrag überwiegend ausgespart. Wichtig für die Bürger und Mitarbeiter ist nur dies: Für sie ändert sich nichts: Qualität, Versorgungssicherheit und Bürgernähe bleiben erhalten, kein Mitarbeiter muss um seinen Arbeitsplatz fürchten.

Und dann noch dies: Wenn sich erhofften Synergieeffekte durch den Abbau von Doppelstrukturen tatsächlich einstellen, dann verringert sich der Verwaltungsaufwand. Es sind weniger Steuererklärungen und Prüfaufträge zu vergeben. Und am Ende ergeben sich Einsparungen im Bereich der Wassersparte von rund 11 000 Euro im Jahr, was etwa vier Cent pro Kubikmetern entspricht und weitere Einsparungen von 59 000 Euro im Bereich der Abwasserentsorgung, was 13 Cent pro Kubikmeter entspricht.

Wie hat sich die Zusammenarbeit bewährt?

Tatsächlich ist die interkommunale Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbarkommunen nichts Neues: Bereits 1974 wurde der Abwasserverband Volkmarsen-Arolsen gegründet, der die Kläranlage überörtlich in der gemeinsamen Verbandskläranlage organisierte. Seit einigen Jahren ist dort auch die Gemeinde Breuna „Kunde“ mit ihren Ortsteilen Breuna und Rhöda sowie dem Gewerbegebiet „Hiddeser Feld“.

2016 wurden die Kommunalbetriebe Nordwaldeck (KBN) gegründet und der Abwasserverband aufgelöst. Seitdem organisiert der KBN neben der Abwasserentsorgung auch die Wasserversorgung als Dienstleister für beide Städte.

Wer entscheidet künftig über die Höhe der Gebühren?

Nun soll aus der GmbH ein Kommunaler Zweckverband werden, der am Ende der Transformation auch die Gebührenhoheit ausübt. Den Stadtverordneten beider Nachbargemeinden ist es jedoch wichtig, auch künftig einen Einfluss auf die Gestaltung der Wasser- und Abwassergebühren zu behalten.

Wie das genau geschehen soll, ist noch nicht abschließend geklärt. Politische Preise sind jedenfalls nach Kommunalabgabenrecht nicht möglich: Gebühren müssen kostendeckend sein. Überschüsse oder Defizite in den Gebührenhaushalten müssen innerhalb weniger Jahre ausgeglichen werden. Der politische Spielraum der Stadtparlamente ist da ohnehin sehr gering.

In den Rathäusern wird derweil weiter an den rechtlichen Details des Zusammenschlusses gearbeitet. Im Laufe des Jahres sollen Fakten geschaffen werden. Dazu müssen die Stadtparlamente noch Beschlüsse fassen.

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