Prioritätenliste und neues Konzept in Arbeit

Über 80 Feldwege in Waldecker Stadtteilen zur Sanierung angemeldet

Prioritätenliste aufgestellt: Das Feldwegekonzept der Stadt Waldeck wird überarbeitet, die Satzung bleibt aber vorerst unangetastet. Foto: Conny Höhne

Ein Feldwegekonzept ist für die Stadt Waldeck in Arbeit.

Waldeck – Über 80 sanierungsbedürftige Trassen unterschiedlicher Ausbauart – Wiesen-, Schotter- und Asphaltwege – haben die Ortsbeiräte gemeldet. Je nach Bedeutung werden diese Wege in eine Prioritätenliste aufgenommen.

Im Haushalt stehen für 2020 insgesamt 440 000 Euro für Feldwegebau bereit. Der „Löwenanteil“ wird über die Hessenkasse investiert, die Stadt Waldeck trägt einen Eigenanteil in Höhe von 40 000 Euro. Weit komme man mit dem Budget nicht, räumt Bürgermeister Jürgen Vollbracht ein. „Wir könnten in jedem Ortsteil noch nicht einmal einen Weg instand setzen.“ In Netze kostete allein der Ausbau eines rund 400 Meter langen Feldwegs „In der Pfanne“ über 60 000 Euro.

Viele Feldwege in der Gemarkung sind umgeackert und existieren nicht mehr

Häufig wurden kleinere Abschnitte gemeldet, manchmal aber auch Abschnitte über mehrere Kilometer. In Sachsenhausen beteilige sich die Jagdgenossenschaft mit Zuschüssen und baue teils auch Wege in eigener Regie. In den anderen Stadtteilen trage die Stadt die Kosten.

Ortsbeiräte verwiesen auf etliche Feldwege in der Gemarkung, die von Landwirten umgeackert wurden und nicht mehr existieren. Auch dies soll geregelt werden. Eine Möglichkeit ist laut Vollbracht: Landwirte zahlen Pacht für die Fläche, verpflichten sich aber, den Weg bei Bedarf wieder herzustellen.

SPD beantragte in der Stadtverordnetenversammlung eine Änderung der  Feldwegesatzung

Wenn Wege mittelfristig saniert werden, dann muss auch die Satzung auf den neuesten Stand gebracht werden, forderte Dr. Harald Schaaf (SPD) in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Er stellte den Antrag, die Feldwegesatzung aus den 1970-er Jahren zu überarbeiten.

 Schaaf sah dringenden Handlungsbedarf, weil sich die Landwirtschaft erheblich verändert habe und die Belastung auf den Wegen durch deutlich schwerere landwirtschaftliche Fahrzeuge gestiegen ist. 

Offene Fragen und Klärungsbedarf in den Fraktionen

Dieses Thema birgt Zündstoff, offene Fragen könnten nicht in einer kurzen Beratung im Parlament beantwortet werden, warf Martin Mehrhof (FDP) ein und forderte die Beratung in den Ausschüssen. „Es ist ein Unding, dass wir uns diese Schleife sparen.“

 Klärungsbedarf sah auch Karl Schwalenstöcker (CDU), zumal für Feldwege noch keine geeignete Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebunds vorliege. „Wir wollen über eine neue Fassung abstimmen und wissen gar nicht, was uns erwartet,“ sagte der Landwirt. Ein Knackpunkt: Sollen Grundstückseigentümer zusätzlich zu den von ihnen bezahlten Grundsteuern auch noch zur Mitfinanzierung der Wege herangezogen werden? 

Feldwege erneut Thema für Parlament

Für die FWG meldete Martin Germann ebenfalls Bedenken zu dem SPD-Antrag an. „Das sollten wir nicht so einfach aus der Hüfte schießen.“ Allein die Grünen begrüßten den Vorstoß der Sozialdemokraten. Jürgen Schanner: „Es geht darum, Feldwege anzuschauen, zu klassifizieren und zu sehen, ob wir den jeweiligen Ausbaustand überhaupt brauchen.“

 Da aber die große Mehrheit im Parlament schon im Vorfeld die Zustimmung verweigerte, beantragte die SPD eine Sitzungsunterbrechung und zog danach den Antrag zurück. Gemeinsam mit den Fraktionen, die dies unterstützten, soll demnächst ein gemeinsamer Entwurf vorgestellt werden, kündigte Schaaf a

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