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Kritik an „Digitaler Dorflinde“ – Waldeck sucht nach Alternativen

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Von: Cornelia Höhne

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Kostenlos ins mobile Internet: Das bleibt vorerst noch ein Wunsch. Die Stadt Waldeck beteiligt sich nicht am Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ sondern sucht nach Alternativen für WLAN-Hotspots in allen Stadtteilen.
Kostenlos ins mobile Internet: Das bleibt vorerst noch ein Wunsch. Die Stadt Waldeck beteiligt sich nicht am Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ sondern sucht nach Alternativen für WLAN-Hotspots in allen Stadtteilen. © Cornelia Höhne

Kostenlose WLAN-Hotspots wird es in den Waldecker Stadtteilen vorerst nicht geben.

Waldeck – Das Stadtparlament lehnt die Teilnahme am Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ des Landes Hessen ab – umzusetzen durch ein Stuttgarter Unternehmen – und setzt auf andere Lösungen.

11 000 Euro Fördergeld für elf Standorte

Das durch die Landesregierung aufgelegte Programm hat das Ziel, den WLAN-Ausbau insbesondere in den ländlichen Regionen voranzutreiben. Pro installiertem Hotspot werden bis zu 1000 Euro der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert.

Der Magistrat hat deshalb schon im Januar beschlossen, für jeden Stadtteil einen Standort für eine „Digitale Dorflinde“ zu beantragen, außerdem zusätzlich auf der Halbinsel Scheid. Das macht zusammen 11 000 Euro an Fördersumme für elf Standorte. Die Stellungnahmen der Ortsbeiräte liegen inzwischen vor, geeignete Standorte sind vorgeschlagen.

Bedenken zum Preis-Leistungsverhältnis

In der aktuellen Stadtverordnetenversammlung werden diese Planungen jedoch verworfen. Das hat sich bereits in den vorbereitenden Sitzung in den Ausschüssen abgezeichnet. „Wir wollen hier keinen Schnellschuss machen, nur weil es eine Förderung gibt“, fasst Anni Maria Berthold (CDU) als Vorsitzende des Finanzausschusses das Ergebnis der Beratungen zusammen. Es gebe offene Fragen zur Leistung und Bedenken hinsichtlich des Preis-Leistungsverhältnisses. Ähnlich äußert sich auch der Bauausschuss-Vorsitzende Daniel Hankel (FDP).

Bürgermeister Jürgen Vollbracht teilt Bedenken. „Die Erfahrungen die wir im Tourismusbüro gemacht haben, waren eher verhalten.“

In der Diskussion üben mehrere Stadtverordnete Kritik. „Ich halte das Programm für nicht mehr zeitgemäß. Mit weniger Aufwand könnten wir hier eine bessere Leistung hinbekommen“, ist sich FDP-Sprecher Hankel sicher. Dies könne möglicherweise ebenfalls gefördert werde.

Latif Hamamiyeh Al-Homssi (SPD) rechnet vor, dass Hotspots mit ähnlicher Reichweite mit Gesamtkosten von rund 8500 Euro machbar seien. „Damit sind wir weit unter dem, was uns das Ministerium als große Rettung verkaufen will.“

Alternativangebot im Herbst vorlegen

Etwa 31 000 Euro Investitionskosten und 6000 Euro an laufenden Kosten kämen bei dem vorliegenden Angebot zusammen, vergleicht Jürgen Schanner (Bündnis 90/Die Grünen). Unklar sei aber, ob die Datenübertragung beispielsweise für einen digitalen Sitzungsdienst funktioniere. Sollte sich das als Trugschluss erweisen und Hotspots nicht wie gewünscht genutzt werden können, sei die Stadt drei Jahre vertraglich gebunden. Sollte der Vertrat dann tatsächlich auslaufen, müsse die komplette Installation zurückgebaut werden, merkt Dirk Walter(CDU) an, das sei mit weiteren Kosten verbunden.

Nach einer Sitzungsunterbrechung zur Beratung wird einstimmig eine Teilnahme am Förderprogramm „Digitale Dorflinde“ abgelehnt. Der Magistrat wird stattdessen beauftragt, im Herbst ein Alternativangebot für digitale Hotspots in allen Ortsteilen vorzulegen. Eine kostenlose WLAN-Infrastruktur in relevanten öffentlichen Bereichen bleibe im Fokus. (Cornelia Höhne)

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