FDP-Antrag scheitert

Willinger Bürger während Kontaktbeschränkungen online befragen

Luftbild von Willingen mit Blick hinein ins Upland.
+
Was bewegt die Bürger im Upland? Die FDP will durch eine digitale Bürgerbefragung wegen Corona entfallene Kontakte ersetzen - die anderen Fraktionen zeigen Skepsis.

Können sich die Willinger Bürger wegen der Pandemie schlechter einbringen? Die FDP hat eine Online-Befragung der Bürger beantragt – die anderen Fraktionen sprechen von einem Wahlkampfmanöver.

Willingen (Upland) – „Die Zahl der Covid-19-Infizierten steigt stetig, der Austausch zwischen Bürgern und Fraktionen ist damit stark eingeschränkt“, erläuterte Gemeindevertreterin Jessica Kiel (FDP) vergangene Woche einen Antrag ihrer Fraktion: Der Gemeindevorstand sollte beauftragt werden, eine Online-Befragung der Upländer durchzuführen, in der diese Anregungen für die Kommunalpolitik geben und wichtige Themen für die neu zu wählende Gemeindevertretung einbringen können.

Eine solche digitale und barrierefreie Bürgerbeteiligung sei bedeutsam, solange die Pandemie und die aus ihr reslultierenden Beschränkungen den Kontakt zueinander und die freiheitlichen Bürgerrechte einschränken.

„Willkommen, wir sind im Wahlkampf“, befand SPD-Fraktionschef Thorsten Kesper. Die Bürger fänden bereits immer ein offnes Ohr bei Bürgermeister, Mitgliedern von Gemeindevorstand und Parlament, Ortsvorstehern und Beiräten, so Kesper – und wenn es gerade mal nur telefonisch, per Brief oder E-Mail gehe. Er lud ein, sich selbst kommunalpolitisch zu engagieren.

Jochen Schmitt (CDU) fügte hinzu, dass die Bürger zuletzt gezeigt haben, sich durchaus selbst organisieren und mitteilen zu können – und gerade akutere Probleme unter den Nägeln brennen als Vorhaben bis 2026. Solange die Ergebnisse der Befragung nicht nur der FDP zur Verfügung stehen, könne er sich mit dem Vorschlag anfreunden, warf Ingolf Schinze (FW) ein – „Wahlkampfgeplänkel“ sei die Debatte trotzdem.

„Vor einer neuen Legislaturperiode ist es angebracht, den Austausch zu suchen“, beteuerte FDP-Fraktionschef Dieter Schütz – niemand solle unterschätzen, wie viele Gesprächsmöglichkeiten zusammen mit Festen und gesellschaftlichen Leben wegfielen. Der Antrag sei ein Angebot an alle Fraktionen, sich zusammen an die Bürger zu wenden – alternativ würde die FDP es eben allein machen. Mit 17 Stimmen von CDU, SPD und den meisten Freien Wählern gegen acht der Liberalen und eines FW-Abgeordneten wurde der Antrag abgelehnt.  (wf)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare