Deutscher Banktag

Christian Wulff mahnt Banker zur Verantwortung

- In seiner Rede beim Deutschen Banktag in Berlin hat Bundespräsident Christian Wulff (CDU) Banker zur mehr Verantwortung aufgefordert. Diese hätten noch nicht die nötigen Lehren aus der Finanzkrise gezogen. Die Banken sahen dies anders und warnten vor Überregulierung.

Bundespräsident Christian Wulff hat Banken und Politik in scharfer Form unzureichende Konsequenzen aus der weltweiten Finanzkrise vorgeworfen. „Weder haben wir die Ursachen der Krise beseitigt, noch können wir heute sagen: Gefahr erkannt - Gefahr gebannt.“ Das Staatsoberhaupt warnte am Donnerstag auf dem Bankentag vor neuen Turbulenzen. Er mahnte schärfere Regeln für die Finanzindustrie an. Der Druck auf die Akteure werde schon wieder geringer, er müsse aber stärker werden. „Ohne einen grundlegenden Kurswechsel drohen neue Finanzkrisen“, warnte Wulff vor den Spitzenbankern.

Banken-Präsident Andreas Schmitz wies Vorwürfe zurück, die Geldhäuser wandten sich wieder dem bisherigen Tagesgeschäft und einem „business as usual“ zu. Dies sei absolut verfehlt und werde den Anstrengungen der Branche nicht gerecht, aus den Erfahrungen der letzten Jahre gelernt zu haben. Schmitz warnte erneut vor einer Überregulierung: „Banken müssen reguliert, sie dürfen aber nicht stranguliert werden.“

Wulff kritisierte beim Treffen der Geldhäuser: „Manchmal scheint mir, dass dank der staatlichen Krisenmaßnahmen der Schreck bei vielen verflogen ist und die alten Verhaltensweisen zurückgekehrt sind.“ Es sei bislang nicht gelungen, die Finanzkrise einzudämmen und den Bankensektor zu stabilisieren. Die Ursachen für Schieflagen seien nicht beseitigt, teilweise sei nur Zeit gekauft worden.

Zwar sei auf nationaler und internationaler Ebene durchaus einiges erreicht, sagte Wulff unter Hinweis auf schärfere Eigenkapitalregeln, die deutsche Bankenabgabe oder die Reform der EU-Finanzaufsicht. „Aber nicht nur ich frage mich: Geht das weit genug?“ Der Bundespräsident betonte, eine so umfangreiche Rettungsaktion wie das 480-Milliarden-Paket für die deutsche Kreditwirtschaft sei nicht wiederholbar. „Die Steuerzahler werden nicht noch einmal bereit und in der Lage sein, einen solchen Kraftakt zu schultern.“

Die Vergütung von Bankern ist Wulff zufolge nicht nur eine funktionale Frage und schon gar keine des Neides. Es gehe auch um richtig gesetzte Anreize und darum, klar zu sagen, dass es „nicht sein kann, dass es Gruppen in unserer Gesellschaft gibt, die den Eindruck vermitteln, in abgehobenen Parallelwelten zu leben“. Und die ihre Ansprüche aus einer vermeintlich hohen Wertschöpfung ableiteten, die am Ende keine seien und der Volkswirtschaft schadeten. „Wer zur Elite eines Landes gehören will, muss auch Vorbildfunktion und Verantwortung übernehmen - ohne Wenn und Aber.“

dpa

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