Weltwirtschaftsforum

Schäuble erwartet stabilen Euro

- Weitere Schocks für den Euro wird es nach Ansicht von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der nächsten Zeit nicht geben. „Der Euro wird stabil sein. Wir sind bereit und können die Stabilität des Euro verteidigen“, sagte Schäuble am Samstag bei einer Diskussion auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. „Das ist schwierig, und wir haben viel zu diskutieren“, fügte er hinzu.

In diesem Zusammenhang wies die französische Finanzministerin Christine Lagarde Vermutungen zurück, die schlechte Lage um den Euro habe sich von „akut in chronisch“ gewandelt: „Wir haben die Wende geschafft“, hielt die Ministerin dagegen.

Grundsätzlich steht die Eurozone nach Einschätzung Schäubles im Weltvergleich nicht schlecht dar. Um die Wettbewerbsfähigkeit in der Zone zu verbessern, seien aber auch Harmonisierungen der Wirtschafts- und Sozialpolitiken notwendig: „Bei der Wettbewerbsfähigkeit liegen wir etwas zurück“, räumte der Minister ein. Für Schäuble steht außer Zweifel, dass der Abbau der Staatsschulden die Vorbedingung für Wachstum war und ist. Bereits am Vorabend hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Davos davon gesprochen, dass es keine Euro-Krise, sondern eine Schuldenkrise gebe.

Zuvor hatten schon Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy und Merkel ihre volle Unterstützung für den Fortbestand der europäischen Gemeinschaftswährung bekundet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte am Samstag erneut einschneidende Sozialreformen in vielen EU-Ländern zur Bewältigung der Währungskrise an. „Solidarität darf es nicht zum Nulltarif geben“, sagte die Kanzlerin am Samstag beim Landesparteitag der Südwest-CDU in Donaueschingen. „Europa muss wettbewerbsfähiger werden.“

So könne es nicht sein, dass in manchen EU-Ländern ein Renteneintrittsalter von 60 Jahren gelte, während es in Deutschland schrittweise auf 67 angehoben werde. Dabei gebe es in allen Ländern demografische Probleme. Auch müssten manche Euro-Länder dringend daran arbeiten, ihre Schulden in den Griff zu bekommen. „Es kann nicht sein, dass die einen investieren und die anderen konsumieren“, mahnte Merkel.

In Davos, wo am Sonntag das Treffen von 2500 Spitzenvertretern aus Politik und Wirtschaft zu Ende geht, zeichne sich nun ein gewisser Wandel in der Beurteilung der Eurofrage ab, hieß es unter Teilnehmern: Es gebe jetzt ein „auffälliges Vertrauen“, dass die politischen Willensbekundungen gewährleisten können, dass das Euro- System überleben werde, sagte etwa der Chefkommentator der „Financial Times“, Martin Wolf in Davos. „Der Euro hat eine politische Struktur - nun gibt es den Willen der politischen Führung“, fügte Wolf hinzu.

Lagarde verwies darauf, dass nach der Krise im vergangenen Jahr Rettungspakete sowie der Stabilitäts- und Wachstumspakt geschnürt worden seien. „Jetzt verfestigt sich die Lage.“ Nach dem Entschluss, den Euro einzuführen, müsse man nun etwas weiter gehen, wie etwa wirksame Sanktionen einführen und „wirklich Disziplin“ ausüben. „Wir haben aus unseren Fehlern gelernt, wir haben von der Krise gelernt“, betonte die Ministerin.

Laut dem britischen Finanzminister George Osborne hat Großbritannien „ein riesiges Interesse daran, dass die Eurozone gut arbeitet“. Deswegen müssten die Stabilitätsmechanismen ausgebaut werden. Die Staaten der Eurozone müssten ihre Hausaufgaben machen, sie hätten aber unterschiedliche Probleme, die mit unterschiedlichen Mitteln gelöst werden müssten. „Insgesamt müssen wir mehr für die Wettbewerbsfähigkeit Europas tun“, fügte er hinzu. „Der gemeinsame Markt muss endlich verwirklicht werden.“

dpa

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